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Landgericht Lüneburg weist Klage der CZ zurück

800px-landgericht_luneburg Quelle: WikipediaErwartungsgemäß hat im Rechtsstreit der Celleschen Zeitung gegen CelleHeute das Landgericht Lüneburg den für heute anberaumten Gerichtstermin aufgehoben. Die 1. Zivilkammer des Gerichtes erklärt sich in dieser Sache für unzuständig und verweist auf das Amtsgericht Hannover.

Sowohl aufgrund der Höhe des Streitwertes (ursprünglich von der CZ auf 10000 Euro angesetzt und im weiteren Verlauf auf bis zu 1800 Euro reduziert) als auch in der Sache insgesamt sei das Landgericht ohnehin nicht zuständig.

“Da die Klägerin Urheberrechtsverletzungen geltend macht und Niedersachsen von der Konzentrationskompetenz nach §105 UrhG Gebrauch gemacht hat, ist der Rechtsstreit auf den Antrag der Klägerin, wobei der Beklagte der Verweisung zugestimmt hat, an das Amtsgericht Hannover zu verweisen.” Kurz: Auch wenn die CZ in der Sache Recht hätte, hat sie schlichtweg das falsche Gericht angerufen.

Das Landgericht macht zugleich keine Hoffnung, dass die Klage vor dem Amtsgericht Erfolg hat: “Entgegen der Annahme der Klägerin berühmt sich der Beklagte nicht, Texte aus der Celleschen Zeitung übernehmen zu dürfen.” Aus dem Handeln des Beklagten sei nicht abzuleiten, dass er immer wieder Beiträge aus der Celleschen Zeitung übernehmen würde. Auch gehe die CZ nicht auf die übrigen Argumente im bereits gefassten Beschluss ein.

Wir halten Sie natürlich weiterhin auf dem Laufenden und wiederholen hiermit in aller Öffentlichkeit: Wir reichen trotz des fragwürdigen Vorgehens weiterhin der Celleschen Zeitung die Hand für eine außergerichtliche Aussprache und Bereinigung dieser leidigen Angelegenheit. Es kann niemandes Interesse sein, die Gräben so zu vertiefen, dass man die Hand am Ende nicht mehr greifen kann.

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Über den Autor

Peter Fehlhaber

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Kommentare (6)

  • H. Morhun

    Mit Blick darauf, dass einmal ein schwedisches Möbelhaus vor Jahren in Deutschland angetreten ist, um kostengünstige Möbel an den Verbraucher zu bringen und genau die gleichen Widerstände der Mitbewerber erfahren hatte, dürfen Sie sicherlich guten Mutes in die Zukunft blicken.
    Beinahe wären dem Schweden die Zulieferer deswegen ausgegangen, weil die Mitbewerber die Zulieferer beeinflusst hatten.
    Der Schwede war hartnäckig und schlauer. Wo sind aber die vielen Möbelhäuser? Ach, sowas – die gibt es nicht mehr und die Zulieferer auch nicht. Es gibt heute einige Anbieter, die genau das Konzept des Schweden erfolgreich adaptiert haben. Was soll ich dazu sagen?
    Heute schreiben Mönche schon lange keine Bücher mehr mit der Kratzfeder, sondern bedienen sich der EDV und www.
    Das sollten ebenfalls viele Zeitungsverleger hoffentlich mal erkennen.
    Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass bereits ein Abmahn-Anwalt in Haft sitzt, weil sein unseriöses und sozialschädliches Verhalten den Richtern auf den “Keks” ging.

    In diesem Sinne
    viel Erfolg und
    frohe Pfingsten

  • wirklich

    Glückwunsch zum erfolgreichen Abschluss!
    Ob nun die CZ einen kostenlosen Hinweis auf “celleheute” bringen wird?

    Ich schau jedenfalls gern´ mal rein in celleheute.

    Mit freundlichen Grüßen Helga Habekost

  • karin

    naja……was soll man dazu sagen….die ‘zeitung’ hat ja seit
    einigen monaten den quelltext der haz übernommen, nur in grün,
    (daher das völlig neue eigene outfit),
    allerdings funktionieren einige details nun nicht mehr…..

  • Elsbeth Thurn

    Hallo lieber Peter Fehlhaber
    Einfach nur peinlich, der Anwalt der CZ hat das falsche Landgericht “angerufen” !
    Bin mal gespannt, wie es nun weitergeht.
    Aber, ich vermute mal, daß die CZ nicht so einfach die Hand reichen wird, obwohl man im kleinen Celle miteinander und nicht gegeneinander arbeiten sollte.
    Bei einem Bier im Thaers könnte man solche Kleinigkeiten hervorragend lösen.
    Problem ist nur, daß der CZ die Leser wegbleiben und die Celle Heute-Leser immer mehr werden, dank guter Werbung mit seinen aktuelleren und v.a. kostenlosen Internetseiten.
    MfG
    Elsbeth Thurn aus Celles Mitte

  • Mengershausen

    Damit es der Herr Fehlhaber nicht gebetsmühlenartig immer wieder SELBER wiederholen muss:

    So wie ich freuen sich immer mehr Celler (außer der CZ natürlich) über das KOSTENLOSE Angebot von CelleHeute.de im Internet. ABER: Mittelfristig ist dieser Service auch auf Einnahmen aus Werbung angewiesen. Also nun mal los liebe “innovative” City-”Akteure” und Mittelstandsunternehmen in Celle und Umgebung: Stellt CelleHeute auf finanziell sicherere Beine.

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