Der niedersächsische SPD-Landesvorsitzende Olaf Lies hat Landesverkehrsminister Jörg Bode eine große Mitschuld am Winterchaos auf Niedersachsens Landesstraßen und Autobahnen vorgeworfen.
„Minister Bode trägt die Mitschuld daran, dass die Straßenmeistereien nicht in der Lage sind, um flächendeckend für sichere Fahrbedingungen zu sorgen. Denn der Minister hat bei der Landesbehörde für Straßenbau massiv den Rotstift angesetzt und die Mittel für 2010 und 2011 erheblich zusammengestrichen“, sagte Lies heute in Sande.
Lies erinnerte daran, dass Bode die Mittel für die Landesbehörde in zwei Jahren um 30 Prozent gekürzt hat.
„Gerade die kleinen Straßenmeistereien sind jetzt die Gelackmeierten, weil sie kein ausreichendes eigenes Personal mehr haben und nicht genug Geld zur Verfügung steht, um Räum- und Streudienstleistungen an Subunternehmer zu vergeben. Bode hat die Misere selbst verursacht und daher ist seine Schuldzuweisung an die Städte und Gemeinden auch ein besonders schäbiges Ablenkungsmanöver“, urteilte Lies.
Lies forderte Bode auf, eine weitere Verunsicherung der Verkehrsteilnehmer zu unterlassen. „Es bringt nichts, jeden Tag eine neue Sau durchs Dorf zu treiben, wie jetzt die Drohung, Autobahnen zu schließen. Das Problem dieses Winters sind nicht Schnee und Eis, sondern die ungenügenden Vorkehrungen durch den zuständigen Minister“, sagte Lies.
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