Staatsanwaltschaft Celle – “Personalkarussel dreht sich weiter”

Den stetigen Personalwechsel hat der kommissarische Leiter der Generalstaatsanwaltschaft Celle, Jörg Fröhlich, als besonders prägend für die abgelaufene Geschäftsperiode bezeichnet. „Wir haben nicht nur mit dem jetzigen Generalbundesanwalt Harald Range unseren früheren Behördenchef, sondern im März 2011 altersbedingt auch dessen langjährige Stellvertreterin Silvia Nemetschek verloren – und nach meinen Informationen wird sich das Personalkarussell 2012 beständig weiterdrehen“ sagte Fröhlich auf dem traditionellen Neujahrsempfang des Oberlandesgerichts Celle.

Bezugnehmend auf künftige Großereignisse hob er den „Tag der Niedersächsischen Staatsanwaltschaften“ hervor, der Ende Februar 2012 in Osnabrück stattfindet. „Dort wollen wir unseren Qualitätsprozess festigen und nach erfolgreichen Programmen für die Strafermittler nun auch organisatorische Verbesserungen im Bereich der Serviceeinheiten schaffen“, hieß es. Fröhlich wies ferner auf eine von der Zentralen Stelle Organisierte Kriminalität und Korruption (ZOK) geplante Auftaktveranstaltung der neuen niedersächsischen Schwerpunktstaatsanwaltschaften für Computer- und Internetkriminalität hin. Die Spezialisten aus Göttingen, Osnabrück und Verden kommen in wenigen Wochen erstmals zu einer gemeinsamen Fachtagung mit Polizeikräften in Hannover zusammen. „Bei diesem Treffen werden auch die Minister Busemann und Schünemann anwesend sein, was die Bedeutung unserer Arbeit unterstreicht“.

Sorgen bereitet der Generalstaatsanwaltschaft das kürzlich in Kraft getretene Gesetz „Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren“, was nach den Worten von Fröhlich jedoch nichts mit den nur wenigen vermeidbaren Verzögerungsfällen zu tun hat. Vielmehr gehe es um die anschließende Prozessvertretung des Landes Niedersachsen, die nach aktuellem Stand sowohl für die ordentliche Celler-Gerichtsbarkeit als auch für sämtliche Arbeits-, Verwaltungs- und Sozialgerichte in den Händen der sogenannten Fiskusdezernenten läge. „Mit dem gegenwärtigen Personalbestand könnten wir dies einfach nicht leisten“, betonte Fröhlich. „Es wäre es eine bittere Ironie des Schicksals, wenn gerade die sachgerechte Behandlung von Entschädigungsforderungen wegen verspäteter Rechtsgewährung eine bis dahin gut funktionierende Justizbehörde lahmlegt“.

Neben personellen Engpässen gab es jedoch auch Erfreuliches zu berichten. So wurden 2011 mit Oberstaatsanwältin Antje Bertrang, Oberstaatsanwalt Dr. Markus Schreiber und Oberstaatsanwalt Carsten Rosengarten gleich drei neue Beamte der Generalstaatsanwaltschaft Celle befördert. Gemessen an der Position des Leitenden Oberstaatsanwalts, die Fröhlich selbst noch nicht allzu lange ausübt, wären es sogar vier.

Zur Unterstützung nach Celle abgeordnet sind derzeit Staatsanwältin Sepideh Koujouie, Staatsanwalt Sebastian Römer und Staatsanwalt Paul Behne von der Staatsanwaltschaft Hannover sowie Staatsanwalt Volker Lüer von der Staatsanwaltschaft Stade.

Foto, v.l.: Dr. Schreiber, Koujouie, Lüer, Dr. Fröhlich, Dr. Römer, Rosengarten, Behne