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Krebsregister für Niedersachsen soll für bessere Früherkennung und Behandlung sorgen

Das Krebsregister in Niedersachsen soll ausgeweitet werden. Das geht aus einem Gesetzentwurf von FDP und CDU im Landtag hervor. „Krebs ist die zweithäufigste Todesursache in Deutschland. Mit dem neuen Krebsregister wird der Kampf gegen die tückische Krankheit effektiver“, sagt Roland Riese, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. In Zukunft sollen Ärzte grundsätzlich verpflichtet sein, Krebserkrankunge ...

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Landtags-FDP will Praxisgebühr abschaffen

Der FDP-Sozialpolitiker Roland Riese hat Niedersachsens Sozialministerin Aygül Özkan aufgefordert, sich für eine Abschaffung der Praxisgebühr stark zu machen. Özkan hatte auf der Gesundheitsministerkonferenz im Juni einen Antrag auf Abschaffung der Gebühr abgelehnt. Riese schreibt in einem Brief an die Ministerin: „Ich bitte Sie heute herzlich, die Positionierung des Landes Niedersachsen in dieser Frage noc ...

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Landtags-FDP: Vorerst kein Rauchverbot für E-Zigaretten

In Niedersachsen wird die E-Zigarette vorerst weiterhin nicht unter das Nichtraucherschutzgesetz fallen. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage des FDP-Gesundheitspolitikers Roland Riese hervor. Darin heißt es, die E-Zigarette falle nicht unter die Rauchverbote, weil diese ausschließlich auf die Gefahren des Tabakrauchens gerichtet seien. Und weiter: „Die E-Zigaretten dem Gesetz zum S ...

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Landtags-FDP zur “E-Zigarette”

Der FDP-Gesundheitspolitiker Roland Riese setzt sich dafür ein, die Gefährdung von Passiv-Rauchern durch die E-Zigarette auszuschließen oder zu minimieren. „Die Politik muss sich entscheiden, wie sie weiter mit der so genannten E-Zigarette umgeht. Sie ist ohne Zweifel eine Innovation. Aber es darf auch keine Gefährdung Dritter geben“, sagt Riese. Der sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion hat heute eine ...

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Landtags-FDP: “Vereinbarkeit von Familie und Beruf in Krankenhäusern verbessern”

Der FDP-Sozialpolitiker Roland Riese hat sich für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf in Krankenhäusern ausgesprochen. Riese sieht dabei vor allem die Träger der Kliniken in der Pflicht. „Fast ¾ aller Mitarbeiter in Gesundheitsberufen sind Frauen. Die Kliniken sollten deshalb schon aus eigenem Interesse stärker auf betriebsnahe oder betriebseigene Kitas setzen. Das wäre auch wegen des drohenden ...

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Landtags-FDP: “Erfahrung und Engagement älterer Menschen nutzen”

FDP und CDU im Landtag wollen verstärkt auf das freiwillige Engagement von älteren Menschen in Niedersachsen setzen. Die Fraktionen haben dazu einen Antrag verabschiedet. Er sieht vor, das Freiwillige Soziale Jahr für Senioren flexibler zu gestalten. „Deutlich mehr als 1/3 der über 60-Jährigen ist in Niedersachsen ehrenamtlich engagiert. Diesen schon guten Wert wollen wir weiter ausbauen“, sagt Roland Riese ...

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Landtags-FDP: Wir brauchen eine langfristige Lösung für die Pflegereform

Der FDP-Sozialpolitiker Roland Riese begrüßt, dass sich Niedersachsens Sozialministerin Aygül Özkan für einen breiten Pflegekonsens der Länder einsetzen möchte. „Es ist ein wichtiges Thema und es ist gut und richtig, dass sich die designierte Vorsitzende der Sozialministerkonferenz hier frühzeitig aktiv einbringt“, sagt Riese. „Gute Pflege wird es auch weiterhin nicht zum Nulltarif geben – deshalb müssen wi ...

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Landes-FDP: „Das Gesetz gegen Landärztemangel ist gerade für Niedersachsen eine große Chance“

Der FDP-Gesundheitspolitiker Roland Riese sieht im geplanten Gesetz gegen den Landärztemangel eine große Chance für ein Flächenland wie Niedersachsen. „Wir setzen in Zukunft auf Regionalisierung statt wie bisher auf Zentralisierung“, sagt Riese. Die Kassenärztliche Vereinigung rechne damit, dass in Niedersachsen im Jahr 2020 zwischen 1.800 und 3.300 Hausärzte fehlen könnten. Der drohende Ärztemangel zeichne ...

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Anonymisierte Bewerbungen im öffentlichen
 Dienst – Schünemann zum Celler Modellprojekt

Inenminister Uwe Schünemann beantwortet die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Roland Riese und Jan-Christoph Oetjen. Die Abgeordneten hatten gefragt: Eine Studie des Bonner Instituts zur Zukunft der Arbeit hat gezeigt, dass allein die Angabe eines ausländisch klingenden Nachnamens die Bewerbungschancen verringert. Mit dem anonymisierten Bewerbungsverfahren könnte eine Bewerbungskultur in Deutschland etabli ...

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Landes-FDP zum neuen Heimgesetz

Mit dem neuen Heimgesetz werden in Niedersachsen mehr neue Wohnformen entstehen – gleichzeitig wird weiter Bürokratie abgebaut. Das hat der sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Roland Riese, im Niedersächsischen Landtag gesagt. Dort wurde am Nachmittag das neue Heimgesetz verabschiedet. „Die Formen betreuten Wohnens sind überaus vielfältig“, sagte Riese, „die Menschen wollen dabei so viel Selbstbesti ...

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