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Koalition führt Stichwahl wieder ein

Bei den Direktwahlen von Landräten und Oberbürgermeistern wird es zukünftig wieder die Möglichkeit der Stichwahl geben. Einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes haben die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen für das anstehende März-Plenum des Landtages eingebracht. „Die von Schwarz-Gelb 2010 geschaffene Regelung, wonach bei der Wahl von Oberbü ...

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Parteilos gegen “bisschen-parteilos” – Stichwahl in Hambühren

Rund 40% der Wahlberechtigten haben in Hambühren von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht. Von diesen 40% entfielen 45,1% auf den Kandidaten der CDU, Dirk Seidler. 36,4% auf den parteilosen Kandidaten Thomas Herbst. Die für die SPD angetretene Kandidatin Gabriele Wehrhahn erhielt 13,3% der Stimmen, Peter Stalle (parteilos) 5,2%. Mit diesem Ergebnis schreibt Hambühren Geschichte. Am 29. Mai werden die Bürgerinne ...

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Stichwahl in Winsen – Dirk Oelmann gibt Gas

Er hatte es gehofft, aber bei der Menge an Konkurrenten und dem in den vergangenen zehn Jahren konservativ geprägten Winsen nicht wirklich damit gerechnet. Aber die Bürger schickten Dirk Oelmann in die Stichwahl. Bis zum 27. Februar will er die Winsener nun überzeugen, dass er der bessere Kandidat ist. Beim Videodreh für einen Wahlwerbespot erzählte uns Oelmann, wie er sich die kommenden zwei Wochen vorstel ...

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Mende gegen Abschaffung der Stichwahl

Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende hat sich gegen die geplante Abschaffung der Stichwahlen bei Bürgermeister- und Landratswahlen in Niedersachsen ausgesprochen. Wie der Verein Mehr Demokratie heute mitteilt, äußerte sich Mende ablehnend zu den Plänen der Landesregierung. „Ich selbst habe mich 2009 bereits im ersten Wahlgang mit 51,3 % der Stimmen durchgesetzt. Trotzdem befürworte ich die Stichwahl, wenn ...

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Verein “Mehr Demokratie” startet Aufruf gegen Stichwahl-Abschaffung

Der Verein Mehr Demokratie startet heute seinen Aufruf „Sagen Sie Ja zu demokratischen Wahlen! Nein zur Abschaffung der Stichwahl!“. Auf der Internetseite des Vereins können alle, die die geplante Abschaffung der Stichwahl ablehnen, den Aufruf unterstützen. Der Landesverband Bremen-Niedersachsen des bundesweit tätigen Vereins fordert die Landesregierung dazu auf, die Pläne zur Abschaffung der Stichwahl fall ...

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SPD kritisiert Abschaffung der Stichwahl

„Abschaffung der Stichwahl bei kommunalen Spitzenpositionen als Schützenhilfe für die eigene Partei“ Hannover. „Wer ihn kennt, der wundert sich nicht“, so Gabriele Lösekrug-Möller, stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Chefin der SPD in Hameln-Pyrmont, zum Vorschlag von Innenminister Schünemann, die Kommunalverfassung zu ändern. Fehler in seiner Amtsführung reihten sich aneinander. Nun habe er seinen V ...

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