Winter kostet Stadt Celle über 2 Mio. Euro - Mende: “Bund dreht den Kommunen die Luft ab”
3. März 2010 • Autor: Peter Fehlhaber • Kategorien: Vor Ort
Ein Schild, das wir in diesem Winter häufiger sehen werden
905000 Euro. Diese Summe verschlingt der Winterdienst in Celle allein für die Monate Januar und Februar. Stichtag der Erhebung ist der 14.2.2010. Grund sei laut Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende auch der notwendige Einsatz von Fremdfirmen, um “überhaupt den Schneemassen halbwegs Herr zu werden”, erklärte er am Morgen gegenüber CelleHeute. Nicht eingerechnet sind die täglich offenbar werdenden notwendigen Reparaturen im Straßenbereich. müssen wir machen wegen haftungsrecht. Mende: ” Bei dem zum Teil kraterähnlichen Straßen haben wir gefährliche Situationen, wo wir allein schon haftungsrechtlich dringend handeln müssen.” Diese Tage erfolgen umfassende Schadenanalysen.
“Sobald das Wetter es zulässt, wollen wir die Straßen sachgerecht schließen. Sachgerecht betone ich deshalb, weil es dadurch zu Verzögerungen kommen kann. Wir dürfen die Straßen nicht zu früh ausbessern, so lange es noch feucht und kalt ist - sonst entsteht in 14 Tagen ein neues Schlagloch. Wir können es uns nicht leisten, das Geld zum Fenster rauszuschmeißen.”, so Mende.
Die Reparaturen werden voraussichtlich 1 Mio. Euro kosten. Zum Vergleich: 2008/2009 veranschlagte der gesamte Winterdienst 285000 Euro für gesamten Winter. Damit nicht genug. Mende: “Es ist noch immer kalt und nass, die erhöhten Heizkosten in öffentlichen Gebäuden kommen noch hinzu… Ich sehe mich vor erheblichen Herausforderungen und Schwierigkeiten.”
Immerhin zeigt sich der Oberbürgermeister erleichtert, dass durch den Tarifabschluss im öffentlichen Dienst es nicht zu noch höheren Kosten im Winter durch Streiks kommt.
Aber, allein die Lohnerhöhung koste die Stadt 920000 Euro mehr im Jahr. Mende: “Das Ganze macht einen nicht richtig froh, sondern macht deutlich, dass die wegbrechenden Steuereinnahmen durch Bundesgesetze den Kommunen und damit auch der Stadt Celle die Luft abdreht. Wenn wir nicht über die notwendigen Einnahmen verfügen, dann stellt die Politik die Berechtigung von staatlichem Gemeinwesen in Frage.”
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[...] die Kommune aufgrund der erheblichen Winterkosten auf diese Einnahmen verzichten kann? CelleHeute hat die Stadt Celle um eine Stellungnahme gebeten. [...]
Das Jammern der Stadt grenzt schon fast an Scheinheiligkeit. Es geht um Steuergelder, die hier eingesetzt werden müssten. Das ist weniger das Geld der Entscheidungsträger dieser Stadt. Man sollte hier einmal daran erinnern, dass diese Stadt vor ein paar Jahren noch zu „Biermann-Zeiten“ 4 Millionen € für die Realisierung der 1.Bauabschnittes der Celler Ortsumgehung aufgewendet hat. Ein Bundes-Projekt, in das sich die Stadt und der Landkreis mit weiteren 4 Millionen Euro reingedrängt haben. Das hätte nicht nötig getan. Noch heute kostet diese „Anschubfinanzierung“ täglich Unsummen an Zinszahlungen. Das viele Geld wäre jetzt gut geeignet, um nicht nur die vielen Straßenlöcher zu stopfen. Bekanntlich gibt es so viele andere Defizite/“Löcher“ in dieser Stadt zu stopfen. Bei der Summe, die die Stadt Celle allein für den 1.Bauabschnitt ausgegeben hat und zwangsläufig heute noch ausgibt, könnte ruhig noch so ein strenger Winter kommen und neue Löcher reißen. Das Geld würde für mehr als zwei strenge Winter ausreichen. Aber wahrscheinlich wird die Stadt dann wieder einmal erschrocken sein, das es Winter gibt und Kosten entstehen – oder?
Ausgenommen vielleicht Herr Mende, der bekanntlich heute auch die vielen “Löcher” stopfen muss, die zu “Biermann-Zeiten” gerissen wurden!
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In meinem Kalender sind folgende Terminvorgaben eingedruckt:
22.12. Winteranfang
20.03. Frühlingsanfang
21.06. Sommeranfang
23.09. Herbstanfang
Das Wetter hält sich zwar nicht immer an den Kalender, doch der
Winter kommt eigentlich jedes Jahr.
Wenn er mal fast ausgefallen ist, hat ja die Stadt die geplanten Ausgaben eingespart….! Müßten also für den kommenden Winter als nichtverbrauchtes Guthaben zur Verfügung stehen.
Vielleicht kann die Stadt ja auch lukrative Einnahmequellen aktivieren.
Die abgelegten Hundehäufchen in den Parkanlagen und Straßen sollen doch bei Nichtentfernen durch den “Gassigänger” 40 Euro kosten. Gehen Sie mal durch Celle: das Geld liegt auf der Straße….