AfD stellt Anfrage zu Verbraucher- und Gesundheitsschutz in Sisha-Bars

Politik Von Redaktion | am Do., 14.02.2019 - 18:37

CELLE. Sogenannte Sisha Bars erfreuen sich zunehmender Beliebtheit, auch unter Jugendlichen. Auf die Gefahren, die damit einhergehen, weist jetzt die AfD-Kreistagsfraktion hin. Sie hat dazu eine entsprechende Anfrage an die Kreisverwaltung gestellt.

"Das 'Wasserpfeifen-Rauchen' birgt  große Gefahren – sehr häufig kommt es zu lebensgefährlichen Kohlenmonoxid-Vergiftungen. So z. B. erst kürzlich im Landkreis Peine geschehen. Leider sind dies keine Einzelfälle – es finden sich jede Menge Berichte über ähnliche Vergiftungen in den Zeitungen und im Internet", begründet die Fraktion ihren Antrag. Der AfD-Kreistagsabgeordnete, Frank Pillibeit, beschreibt die Gefahr, die durch Kohlenmonoxid ausgeht wie folgt: „Kohlenmonoxid (CO) ist ein farb-, geruch- und geschmackloses, nicht reizendes Atemgift. Das Gas bindet sich im Blut an die roten Blutkörperchen (Hämoglobin) und verdrängt dabei den Sauerstoff. Das bedeutet im Klartext: Bereits wenige Atemzüge können zu Bewusstlosigkeit und Tod führen. Das Kohlenmonoxid wird dabei beim Verbrennen der Kohle auf dem Wasserpfeifenkopf freigesetzt. Auch wer selbst keine Shisha raucht, ist durch das in der Raumluft enthaltene Gas gefährdet.“

In Niedersachsen bestünden für  das gewerbliche Anbieten des Rauchens von Shisha-Pfeifen weder im  Gaststättenrecht noch im Arbeitsschutzrecht oder in anderen Rechtsgebieten Anzeige- oder  Genehmigungspflichten. In Hamburg hingegen werde gerade ein entsprechender Gesetzentwurf in die Bürgerschaft eingebracht, um hier Gesundheit der Gäste der Sisha-Bars zu schützen. Laut der Gesundheitsbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg reiche es aus, wenn zwei Wasserpfeifen in einem größeren Raum geraucht werden, um die Kohlenmonoxid-Grenzwerte um mehr als das Doppelte zu überschreiten. Die Hamburger SPD-Gesundheitssenatorin, Cornelia Prüfer-Storcks sagt hierzu: 'Die bundesweit zu beobachtenden Vergiftungsfälle in Shisha-Bars zeigen, dass Besucherinnen und Besucher solcher Einrichtungen erheblichen gesundheitlichen Risiken ausgesetzt sind'.

Für Frank Pillibeit muss der Gesundheitsschutz für Besucher und Angestellte absolute Priorität haben – aus diesem Grund habe die AfD-Fraktion folgende Fragen an die Kreisverwaltung gerichtet:

1. Wieviele Sisha-Bars werden im Landkreis Celle  betrieben? Bitte getrennt nach Kommunen aufführen.

2. Gab es bereits Vergiftungsvorfälle mit Kohlenmonoxid in Sisha-Bars im Landkreis Celle? Falls ja; wann und in welchen Bars sind diese aufgetreten?

3. Hat der Landkreis Celle die Möglichkeit, den Betreibern im Rahmen der Gefahrenabwehr, Auflagen zu machen wie z. B. den Betrieb von Kohlenmonoxid-Warnmeldern bzw. Belüftungsanlagen? Falls ja; gibt es Auflagen, um eine regelmäßige Wartung der CO-Warnmelder und Belüftungsanlagen sicherzustellen?

4. In welchem Umfang werden Kontrollen mit dem Ziel der Vermeidung von Gesundheitsgefahren (z. B. CO-Vergiftung) in Shisha-Bars im Landkreis Celle durchgeführt?

5. Sisha-Bars dürfen nur von volljährigen Personen besucht werden. Führt der Landkreis hier regelmäßige Kontrollen durch, um den Jugendschutz zu gewährleisten?

6. Welche gesetzlichen Bestimmungen sind für den Betrieb von Sisha-Bars zuständig (z. B. Baurecht, Gaststättenrecht, Nichtraucherschutzgesetz etc.)?

Der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jens-Christoph Brockmann, ergänzt: „Sisha-Rauchen kann brandgefährlich sein. Neben Hamburg  und Schleswig-Holstein plant auch bereits das Bundesland Sachsen-Anhalt gesetzliche Vorgaben für den Betrieb von Sisha-Bars. Bis auch Niedersachsen soweit ist, möchten wir mit unserer Anfrage erreichen, dass die Kreisverwaltung alle bereits vorhandenen rechtlichen Möglichkeiten ausschöpft, um hier die Gesundheit von Besuchern und Angestellten zu schützen. Genuss und Verantwortung müssen immer Hand in Hand gehen – jeder soll seine Sisha rauchen dürfen, aber der Schutz der Gesundheit muss an erster Stelle stehen.“