HANNOVER. Die Abgeordnete der Grünen Elke Twesten tritt aus der Fraktion aus. CDU-Fraktionschef Björn Thümler hatte ihr am Vormittag einen Platz in der CDU angeboten. Die Grünen-Landesvorsitzenden fordern sie jedoch auf, das Mandat abzugeben: „Nach 20 Jahren Mitgliedschaft bei den GRÜNEN bedauern wir die Entscheidung von Elke Twesten zum Parteiaustritt. Wir gehen selbstverständlich davon aus, dass sie ihr Landtagsmandat, das sie über die grüne Landesliste erhalten hat, mit sofortiger Wirkung zurückgibt.

Als Begründung für ihren Parteiaustritt nennt Twesten ihre Nicht-Nominierung für die Landtagswahl 2018 in ihrem Wahlkreis Rotenburg (Wümme). „Für die Nominierung als Direktkandidatin sind ausschließlich die Kreisverbände und deren Wahlversammlung zuständig. Hier gilt es, ein Wahlergebnis, das demokratisch zustandegekommen ist, zu akzeptieren“, so der Grünen-Vorstand.

CDU-Fraktrionschef Björn Thümler erklärt „Ich habe großen Respekt vor der Entscheidung von Elke Twesten. Sie hat sich die Entscheidung nicht leicht gemacht. Ich schätze Elke Twesten seit vielen Jahren als couragierte und engagierte Abgeordneten-Kollegin und werde der CDU-Landtagsfraktion empfehlen, Elke Twesten als Mitglied aufzunehmen. Mit dem Ausscheiden von Elke Twesten aus der Grünen-Landtagsfraktion und dem geplanten Wechsel in die CDU-Landtagsfraktion haben sich die Mehrheitsverhältnisse im Landtag verändert – die Regierung Weil hat keine Mehrheit mehr. Aus diesem Grund sollte die Entscheidung über die Zusammensetzung des Niedersächsischen Landtags so schnell wie möglich in die Hände der Bürger gelegt werden.

Alle damit verbundenen rechtlichen Fragen werden wir unverzüglich mit dem Landtagspräsidenten, aber auch mit den anderen Landtagsfraktionen erörtern. Ich habe die Mitglieder der CDU-Landtagsfraktion soeben über die Situation informiert. Wir werden als CDU-Landtagsfraktion so schnell wie möglich zusammenkommen, um über alle weiteren Schritte zu beraten.“

Derzeit verliert die rot-grüne Koalition die Mehrheit. Damit haben CDU und FDP gemeinsam 69 Sitze im Landtag, SPD und Grüne 68 Sitze.

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