CELLE. Zur Verwunderung einiger Experten hieß es auf den letzten Metern im Wahlkampf, Celle habe einen ausgeglichenen Haushalt – mehr noch, ein leichtes Plus von 123.000 Euro wurde erwartet. Am Donnerstag, ein Tag war Ex-Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende noch im Amt, hieß es trotz Nachfrage aus der Politik, dass der Haushalt in trockenen Tüchern sei. Gestern Mittag musste sein Nachfolger Dr. Jörg Nigge den Mitgliedern des Verwaltungsausschusses verkünden: 3,5 Mio. Schulden stehen ins Haus. *AKTUELL*: Die Stadt hat inzwischen eine eigene Pressemitteilung veröffentlicht, siehe unten.

Eigentlich sollte der Etat in der morgigen Ratssitzung beschlossen werden, nun muss es Anfang April, voraussichtlich am 9.4., nachgeholt werden. Vorher müsse die Stadt ein Haushaltssicherungskonzept vorlegen. Gründe seien ein “Einbruch in der Gewerbesteuer” trotz vorheriger Erhöhung um rund 2,1 Millionen Euro. Außerdem habe die Stadt “neu berechnete Verpflichtungen” für Versorgungsansprüche in Höhe von 1,8 Mio. Euro. Dass diese nicht schon vorher bekannt waren, verwundert auf Nachfrage von CelleHeute so manches Ratsmitglied. Das sind 3,9 Mio. unverhoffte Schulden, die man durch Anpassungen in anderen Bereichen auf 3,5 Mio. habe anpassen können.

“Hier rächt sich der späte Haushalt”, versucht Nigge zu erklären. Durch die Kommunalwahl sei der Haushalt auf 2017 verschoben worden.

Die Stadt Celle schreibt:

Haushalt vertagt – 3,5 Millionen Euro Defizit

CELLE. Der städtische Haushalt kann nicht wie ursprünglich geplant in dieser Woche auf den Weg gebracht werden. Wegen eines aktuell errechneten Defizits von 3,5 Millionen Euro im Ergebnishaushalt muss das erst jüngst im Finanzausschuss vorgelegte Zahlenwerk noch einmal komplett überarbeitet werden. Die vorliegenden Zahlen zwingen die Stadt nun doch, ein Haushaltssicherungskonzept (HSK) zu erarbeiten. Bei einem ausgeglichenen Abschluss hätte man sich das für dieses Mal ersparen können.

So waren es aber ein zusätzlicher Einbruch bei der Gewerbesteuer in Höhe von rund 2,1 Millionen Euro sowie 1,8 Millionen Euro Verpflichtungen gegenüber der niedersächsischen Versorgungskasse, die den Stadtsäckel kurz vor Toreschluss böse geschröpft haben. Bei Letzterem war es eine aktuelle Neuberechnung von Pensions- und Beihilfeverpflichtungen, die den Finanzverantwortlichen im Neuen Rathaus schließlich einen dicken Strich durch die Rechnung machten.

Da der Gesetzgeber verlangt, Erträge und Aufwendungen in dem Haushaltsjahr zu veranschlagen, dem sie wirtschaftlich zuzurechnen sind, gibt es keine Möglichkeit zu agieren. Das ist dem Gebot der Haushaltsklarheit und –wahrheit geschuldet. Dass sich die negativen Einflüsse noch so kurzfristig auswirken konnten, liegt zum Teil an der Verschiebung des Haushalts in das Jahr 2017. Diese war wiederum durch die Kommunalwahl bedingt. Die Neuvorlage erfolgt nunmehr gemeinsam mit dem Haushaltssicherungskonzept im Frühjahr.

3 Antworten zu “*Aktualisiert* Von wegen “schwarze Null” – 3,5 Mio. Defizit im Celler Haushalt”

  1. oette.celle sagt:

    “. . . hieß es auf den letzten Metern im Wahlkampf, Celle habe einen ausgeglichenen Haushalt …”. Wenn ich die Artikel richtigt gelesen habe, kam die Meldung zum “ausgeglichenen Haushalt” am 16.12.2016 – 16:11 Uhr in CelleHeute. Da waren die Wahlen schon lange gelaufen.
    oette.celle.

  2. Michael Wolfgang Ahrend sagt:

    Guten Tag ,
    Da hat doch jemand nicht nachgedacht. Es ist doch nicht neu , das die entsprechenden Beträge eintreffen.
    Oder einer hat hat alles etwas schön rechnen wollen.
    So kann man doch seine Arbeit nicht machen(persönliche Meinung).

    Viel Erfolg bei der weiteren Arbeit.
    MWA

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