Auch OVG Bremen hebt Maskenpflicht an Grundschulen vorläufig auf

Gesellschaft Von Redaktion | am Mi., 21.04.2021 - 11:42

BREMEN. Auch das Oberverwaltungsgericht Bremen hat die bei einem Inzidenzwert von 100 geltende Maskenpflicht für Grundschüler vorläufig außer Vollzug gesetzt (AZ 1 B 178/21). Die Regelung, ab wann diese Pflicht gelte, sei aus Sicht des Gerichts zu unbestimmt. Es sei für Grundschüler und Eltern nicht feststellbar, wann die Voraussetzung erfüllt sei. Anders als ähnliche Beschlüsse der Amtsgerichte in Weimar oder Weilheim gelte die Außervollzugsetzung nicht nur für die Antragsteller, sondern sei allgemeinverbindlich. 

 

*Aktualisiert* Beschluss: Keine Masken, Abstand und Tests für Schüler

WEIMAR. Am 8. April 2021 hat das Familiengericht Weimar in einem Eilverfahren (Az.: 9 F 148/21) beschlossen, dass es zwei Weimarer Schulen mit sofortiger Wirkung verboten ist, den Schülerinnen und Schüler vorzuschreiben, Mund-Nasen-Bedeckungen aller Art (insbesondere qualifizierte Masken wie FFP2-Masken) zu tragen, AHA-Mindestabstände einzuhalten und/oder an SARS-CoV-2-Schnelltests teilzunehmen