CELLE. Die AfD äußert sich zu dem von ihr in der jüngsten Kreistagssitzung gestellten Antrag zur Einrichtung einer Untersuchungskommission, die aufklären sollte, wie es zur Notwendigkeit von Millionen-Krediten für das AKH kommen konnte. Dazu erklärt die Fraktion in einer Pressemitteilung:

Der AfD-Fraktion war es primär wichtig, Verantwortung für Mitarbeiter und Patienten des AKH zu übernehmen, weshalb sie dem Hilfspaket für das Allgemeine Krankenhaus Celle im Kreistag am 18.06.19 selbstverständlich zugestimmt habe. „Wir fordern jedoch auch absolute Transparenz über den Sachstand und Aufklärung der Fehler aus der Vergangenheit“, erklärt der Fraktionsvorsitzende, Jens Brockmann. Darum habe die AfD-Fraktion einen ergänzenden Antrag zur Einrichtung einer Untersuchungskommission, die mit der Aufarbeitung der entstandenen Verluste und des enormen Finanzierungsbedarfs der AKH-Gruppe kurzfristig beauftragt werden solle, gestellt.

„Insbesondere sollten dabei die möglichen Pflichtverletzungen des alten Vorstandes und des alten Aufsichtsrates geprüft werden“, stellt der Fraktionsgeschäftsführer, Anatoli Trenkenschu fest. Dass dieser Antrag mehrheitlich abgelehnt wurde, sei für die AfD-Fraktion nicht nachvollziehbar gewesen. „Warum man sich hier einer lückenlosen Aufklärung verweigert, erschließt sich uns nicht“, erklärt Trenkenschu. Schließlich gehe es beim bewilligten Hilfspaket um Steuergelder, da solle eine Aufklärung der vergangenen Fehler doch selbstverständlich sein, um Vorgänge zu optimieren und gleiche Fehler künftig zu vermeiden.





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