Haushaltsberatung in Bergen: Politik und Verwaltung setzen auf „Arbeitsteilung“

Politik Von Susanne Zaulick | am Do., 14.01.2021 - 19:15

BERGEN. Nach den Turbulenzen bei den Haushaltsplanungen im vergangenen Jahr, haben sich die Wogen in der Bergener Politik offenbar wieder etwas geglättet. Es bahnt sich eine „Arbeitsteilung“ an, die in etwa so aussieht: Die Politik setzt ein konkretes Limit bezüglich der Ausgaben, im Rathaus wird dann überlegt, mit welchen Einzelmaßnahmen am sinnvollsten gespart werden kann. Der Finanzausschuss hat gestern für die Aufwendungen im Bereich der Sach- und Dienstleistungen bereits einen „Zielwert“ empfohlen. 

Statt 3,5 Millionen Euro sollen hier nur 2,4 Millionen Euro aufgewendet werden. Inhaltlich geht es dabei vor allem um Maßnahmen zur Unterhaltung von Gebäuden und Geräten. Aber auch Fortbildungen der Verwaltungsmitarbeiter und Aufwendungen für Veranstaltungen der Stadt fallen darunter. Im Bereich des Bauhofs wurde bereits im vergangenen Jahr eine Analyse in Auftrag gegeben, die Einsparpotentiale aufzeigen soll. 

SPD, FDP und WG hätten gern den Rotstift etwas moderater angesetzt. Bei der Abstimmung setzte sich dann die CDU – unterstützt durch eine Stimme der Grünen – durch. Laut Bürgermeisterin Claudia Dettmar-Müller hat das Bauamt bereits alle geplanten baulichen Maßnahmen verschiedenen Prioritäten zugeordnet. Die Übersicht soll im entsprechenden Fachausschuss vorgestellt werden.

Zu Beginn der Sitzung hatte Kämmerer Frank Juchert gleich erfreuliche Nachrichten übermittelt. Der Haushalt 2020 wird voraussichtlich nicht wie bisher geplant mit einem Minus von 1,4 Millionen abschließen, sondern möglicherweise sogar mit einem leichten Plus. Grund dafür ist laut Juchert, dass es trotz Corona bisher keinen Einbruch bei der Gewerbesteuer gegeben habe, die von der Bürgermeisterin erlassene Haushaltssperre wirksam geworden sei und weniger Personalkosten als erwartet wegen unbesetzter Stellen und Krankheitsfällen angefallen seien.