Bündnis „Rheinmetall entwaffnen!“ plant Aktionen anlässlich der Aktionärsversammlung 

Gesellschaft Von Extern | am Di., 12.05.2020 - 15:37

DÜSSELDORF/SÜDHEIDE. Für 19. Mai, dem Tag der Rheinmetall-Hauptversammlung, ruft das Bündnis „Rheinmetall entwaffnen!“ auf zu dem bundesweiten Aktionstag "#HealthcareNotWarfare: Gegen Rüstungsproduktion und Krieg. Für Gesundheitsversorgung für alle“. Dazu teilt das Bündnis mit: "Während das soziale Leben zeitweise zum Erliegen kam und auch die Bänder von VW in Wolfsburg still standen, ging die Rüstungsproduktion bei Rheinmetall unvermindert weiter. Der Vorstandsvorsitzende Armin Papperger sieht die Branche am Beginn eines globalen Super-Zyklus. Auch die Bundesregierung macht eifrig mit: Sie genehmigte allein in diesem Jahr bereits Waffenexporte in Milliardenhöhe. Unter diesen Bedingungen herrscht bei den Waffenproduzenten Goldgräberstimmung. Rendite und Dividenden sind hoch. Börsenexpert*innen raten zum Kauf von Rüstungsaktien. Rüstungsproduktion und Waffenexporte bleiben Top-Prioritäten der Bundesregierung, auch in Zeiten der Pandemie."

Dabei ist es aus Sicht von des Bündnisses offensichtlich, was relevant und notwendig ist. „Wir fordern einen Produktionsstopp der Rüstungsindustrie. Wir brauchen mehr Geld, mehr Ressourcen, mehr Aufmerksamkeit für das, was wirklich relevant ist: eine gute Gesundheitsversorgung für alle. Wir brauchen Krankenwagen statt Panzer, gute Ausstattung der Krankenhäuser statt Bomben“, sagt Carola Palm von „Rheinmetall Entwaffnen!".

Die Corona-Pandemie bedrohe die Menschen auf der Flucht und in Kriegsgebieten zusätzlich und auf besondere Weise. Der Mangel an medizinischen Materialien, Gerät und Personal, die schwierigen bis katastrophalen hygienischen Bedingungen, das Zusammenleben auf engstem Raum und die in vielen Fällen ohnehin angeschlagene gesundheitliche Konstitution der Menschen seien eine Zeitbombe. Das gelte für die Flüchtlingslager auf den griechischen Inseln aber es genauso für diejenigen, die in den Kriegsgebieten und Lagern in Nordostsyrien ausharren müssen.

„Die Flüchtlingslager auf den griechischen Inseln müssen sofort evakuiert und der Krieg in Nordsyrien gestoppt werden. Die faktische Duldung der türkischen Kriegspolitik durch die Bundesregierung muss beendet werden. Das erfordert ein Mindestmaß an Courage gegenüber dem Erdogan-Regime. Die Evakuierung und Unterbringung der Flüchtlinge aus den Lagernkostet natürlich auch Geld. Wir schlagen vor, die 103 Mio. Euro, die der Rheinmetall-Konzern an seine Anteilseigneram 19. Mai ausschütten will, abzuschöpfen und für diesen Zweck zu nutzen“, sagt Daniel Seiffert von „Rheinmetall Entwaffnen!".

Mit den Protesten bei Mitgliedern des Vorstands und des Aufsichtsrats will das Bündnis auf die Verantwortung der Konzernleitung hinweisen. Da mit der Durchführung der Hauptversammlung Fragerecht und Auskunftspflicht deutlich eingeschränkt würden, sei das wichtiger denn je. „Weder Vorstand noch Aufsichtsrat können sich aus der Öffentlichkeit und damit aus der Affäre ziehen. Sie sind mitverantwortlich für Waffen- und Munitionslieferungen in Kriegsgebiete und Konfliktregionen. Auch ganz konkret als Personen“, sagt Carola Palm.

Unter **https://rheinmetallentwaffnen.noblogs.org/post/2020/05/04/healthcarenotwarfare-bundesweiter-aktionstag-am-19-mai/* ruft das Bündnis zu dem Aktionstag auf. Geplant sind u.a eine Mahnwache in Düsseldorf  am Dienstag, 19. Mai, ab 9.00 Uhr vor der Rheinmetall-Zentrale: Zum Rheinmetallplatz 1 in 40476 Düsseldorf. Es wird öffentlich mobilisiert.

Die "Ungehorsamen Aktionär*innen" kündigen zudem an, den Vorstandsvorsitzenden Armin Papperger im Homeoffice zu besuchen. Diese Aktivität soll am 19. Mai über die Social-Media-Kanäle von "Rheinmetall Entwaffnen" mitzuverfolgen sein.

Außerdem soll es eine Protestkundgebung gegen Rheinmetall-Aktionärsversammlung beim Rheinmetall-Aufsichtsrat Franz-Josef Jung geben am Dienstag 19. Mai 2020, 10.00 - 12.00 Uhr: Platz von Montrichard, 65343 Eltville am Rhein