„Bündnis Soziale Gerechtigkeit“ (BSG) will andere Wege gehen

Von Redaktion | am Do., 04.08.2016 - 19:06

CELLE. Oliver Müller will mit dem „Bündnis Soziale Gerechtigkeit“ für fünf weitere Jahre in den Stadtrat: „Wir treten mit einem kleinen, aber äußerst kompetenten und kreativen Team an. Ich bin optimistisch, dass wir diesmal zwei Mandate bekommen und unsere kritische-konstruktive Politik fortsetzen können.“ Das Team besteht aus: Christoph Kaiser, Fachkraft für Lagerlogistik (Wahlbereich I); Reinhard Rohde, Pädagogischer Mitarbeiter (WB II); Horst-Günter Brune, Studienrat i.R. (WB III); Dr. Andrea Machmüller, Agraringenieurin (WB IV) sowie Karl Thun, Biologe, und Oliver Müller, Gastronom (WB V). "Niemand vom BSG-Team ist Mitglied in einer Partei", so Oliver Müller.

„Wir haben als Teil der Ratsfraktion Die Linke/BSG in den vergangenen fünf Jahren viele Ideen eingebracht und dort Kritik geübt, wo es aus unserer Sicht in die falsche Richtung geht“, bilanziert Müller. Für eine Stadt mittlerer Größe lebe es sich recht gut in Celle, aber: „Es gibt große Herausforderungen: Viel zu viele Alleinerziehende leben mit ihren Kindern an der Grenze zum Existenzminimum; Klimaschutzmaßnahmen müssen auch vor Ort in Celle umgesetzt werden, das darf nicht auf übermorgen verschoben werden, sondern muss heute beginnen. Und selbstverständlich müssen die zugewanderten Flüchtlingen integriert werden, über Sprache, Bildung, Beruf und Nachbarschaft. Für all das braucht es Lösungen, die auch vor Ort umsetzbar sind. Im BSG-Team gibt es dafür die entsprechenden Expertinnen und Experten."

Bei der Arbeit am 10-Punkte-Programm des Bündnisses habe sich gezeigt, dass die Kandidatin und die Kandidaten im BSG-Team sich nach einem gemeinsamen Kompass ausrichten. Müller: „Unser innerer Kompass zeigt uns an, was sozial und was unsozial ist, was bürgernah oder bürgerfern und was nachhaltig ist, oder unsere gemeinsame Zukunft verbaut.“

Im 10-Punkte-Programm bezieht das Bündnis Soziale Gerechtigkeit Position zu vielen brisanten kommunalpolitischen Feldern. Bezüglich Haushalt und Finanzen geht es dem BSG vor allem darum, städtisches Gemeineigentum zu schützen und eine Erhöhung des Haushaltsdefizits durch überflüssige Baumaßnahmen - aus ihrer Sicht zum Beispiel  die gegenläufige Befahrbarkeit des Nordwalls -  zu vermeiden. Darüberhinaus soll ein unvollendetes Projekt aus der ablaufenden Ratsperiode weiterverfolgt werden, nämlich die Gründung einer Klimaschutzagentur aus Stadt, Kreis, Energieversorgungsunternehmen und IHK für Bürgerschaft, Betriebe und Klimaschutzinitiativen. Das BSG möchte, dass die Stadt viel stärker auf Fahrradfahren als CO2-neutrale Mobilität setzt, in diesem Zusammenhang wünschenswert sei z.B. ein besserer Winterräumdienst auf Radwegen, diebstahlsichere Abstellplätze in der Altstadt und fahrradfreundliche Kreuzungen und Ampelanlagenbau. In Bezug auf die Beschulung sollte es nach Ansicht des BSG in Celle schnell eine zweite Integrierte Gesamtschule geben.

"Auch das gravierende Problem, dass jedes vierte Kind in der Stadt in finanziell prekären Familien lebt, muss kommunal intensiver angegangen werden. Das BSG will darauf hinwirken, dass ein kommunales Bildungs- und Teilhabepaket für alleinerziehende Elternteile und Kinder geschnürt wird und dass über einen „Runden Tisch“ mit Betroffenen, Institutionen, Gewerkschaften und Arbeitgebern individuelle Lösungen für den Wiedereinstieg von Alleinerziehenden in den Beruf gesucht werden", so Oliver Müller.

Nach Ansicht des BSG sollte die Zukunft des Wirtschaftsstandortes Celle durch eine Umstrukturierung der Erdöl-Servicebetriebe hin zu Geothermie und Energie-Speichertechnologie gesichert werden, wozu mit Land und Bund Gespräche zur Einrichtung eines Technologiezentrums geführt werden könnten.

Wichtig ist dem Bündnis auch, dass Aller, Fuhse und Lachte Teil eines übergeordneten stadtökologischen Konzeptes sind, und dass die private und ehrenamtliche Kulturszene Celles größere Unterstützung bekommt. Schließlich geht es dem BSG auch um mehr Bürgernähe: Verwaltung und Rat sollten zukünftig regelmäßig und verständlich ihre Arbeit erläutern und der Bürgerschaft die Möglichkeit geben, (auch digital) mitzudiskutieren (mehr unter buerger-mueller.de).

Das Wahlmotto des Bündnis Soziale Gerechtigkeit lautet „Andere Wege gehen“. Dazu Oliver Müller: „Wir können die Stadt im 21. Jahrhundert nicht mit den Ideen des 20. Jahrhunderts entwickeln. In vielem sollten wir schnellstens die Richtung ändern. Ich denke, wir, das Bündnis Soziale Gerechtigkeit, sind in diesem Sinne für den Rat der Stadt Celle unverzichtbar.“
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