WIETZE. Das Ergebnis des Bürgerentscheids in Wietze steht fest: Die Mehrheit der Abstimmungsberechtigten stimmte mit „Ja“ und damit für einen kleinen Ratssaal. Das notwednige Quorum von 20 Prozent der Abstimmungsberechtigten wurde allerdings nicht erreicht. Der Bürgerentscheid gilt damit als nicht erfolgreich.

Abstimmungsberechtigt für den Bürgerentscheid waren insgesamt 6.695 Bürgerinnen und Bürger. 2048 Stimmen wurden abgegeben. Mit „Ja“, und damit für einen kleinen Ratssaal haben 1.193 Personen gestimmt. Mit „Nein“ und damit für einen großen Bürgersaal haben 847 Personen Personen gestimmt. Acht Stimmen waren ungültig. Diese Zahlen teilte heute Abend die Gemeindeverwaltung mit.

Die Abstimmungsbeteiligung lag damit bei 30,6 Prozent. Der Bürgerentscheid gilt laut § 33 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetztes als verbindlich, wenn die Mehrheit der gültigen Stimmen auf „Ja“ lautet und diese Mehrheit mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten beträgt. „Bei insgesamt 6.695 Abstimmungsberechtigten wären für einen verbindlichen Bürgerentscheid also mindestens 1.339 „Ja“-Stimmen erforderlich gewesen. Diese wurden bei der Abstimmung nicht erreicht“, heißt es aus dem Rathaus in Wietze.

„Die niedrige Wahlbeteiligung zeigt, dass die Frage großer oder kleiner Saal die Wietzerinnen und Wietzer offensichtlich weniger interessiert hat“, kommentiert Bürgermeister Wolfgang Klußmann das Ergebnis. „Es ist daher richtig, dass der Gesetzgeber neben der Mehrheitsentscheidung auch ein Quorum vorgesehen hat. Da dieses nicht erreicht wurde, bleibt nur festzustellen, dass der Bürgerentscheid gescheitert ist. Wir werden die Planungen daher mit einem großen Bürgersaal für die „Neue Mitte“ in Wietze fortsetzen.“

 

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