Bürgermeisterwahl in der Südheide: Parteiangabe auf dem Wahlzettel „vergessen“

Politik Von Susanne Zaulick | am Di., 26.01.2021 - 17:24

SÜDHEIDE. In den vergangenen Tagen haben die BürgerInnen der Gemeinde Südheide ihre Wahlzettel erhalten. Die Bürgermeisterwahl steht als Briefwahl an. Der bisherige Amtsinhaber Axel Flader ist als Sozialdezernent zum Landkreis gewechselt. Die Zahl der Kandidaten auf dem Wahlzettel ist übersichtlich: Es bewirbt sich Katharina Ebeling und es gibt lediglich zwei Möglichkeiten, den Vordruck auszufüllen: Ein Kreuzchen bei „Ja“ oder eins bei „Nein“. Dennoch wirft der Wahlzettel Fragen auf.

Dass hinter dem Namen der Kandidatin keine Parteizugehörigkeit steht, hat bei dem ein oder anderen Wähler für Verwunderung gesorgt. Schließlich ist Katharina Ebeling nicht nur Mitglied der CDU, sondern wurde von den Christdemokraten auch als Kandidatin nominiert. Auf Nachfrage von CELLEHEUTE im Rathaus der Gemeinde, ob die Partei nicht angegeben sein müsse und falls dies nicht zwingend notwendig sei, warum man sich dagegen entschieden habe, lautet die erste knappe Auskunft dazu: „Das ist zwingend nicht notwendig. Eine besondere Begründung warum, gibt es dafür nicht.“

Eine CELLEHEUTE-Anfrage per Mail bei der Landeswahlleitung am Montagmorgen hatte zwar bisher keine Antwort von deren Seite zur Folge, dafür kam heute eine „Nachbesserung“ aus dem Hermannsburger Rathaus. Grundsätzlich müsse die Partei des Kandidaten auf dem Wahlzettel genannt werden, erläutert Gemeindewahlleiter Stefan Isler, der inzwischen eigenen Angaben zufolge mit der Landeswahlleitung gesprochen hat. Problematisch sei dieses Fehlen aber nur, wenn es Einfluss auf den Ausgang der Wahl habe. Bei einer Einzelkandidatin sei dies nicht der Fall. 

„Wir könnten jetzt neue Stimmzettel rausschicken. Dann hätten wir aber das Problem: Was machen wir mit den alten. Das würde alles einen Riesenaufwand bedeuten“, sagt Isler. Bei einigen Bürgern habe er bereits unverständliche Reaktionen darauf erhalten, dass bei nur einer Kandidatin überhaupt gewählt werden muss. 

Auch die CDU könnte der Gemeinde vorhalten, dass das Ergebnis durch die fehlende Parteiangabe „verfälscht“ wird, sagt Isler. Daher habe er auch zu den Christdemokraten Kontakt aufgenommen, ebenso wie zur Kommunalaufsicht. Alle sehen es so, dass das Fehlen der Parteiangabe hier keinen Einfluss hat, so der Gemeindewahlleiter. Zudem trete Katharina Ebeling überall offen als Kandidatin der CDU auf und sei als solche auch durch die Gemeinde öffentlich bekannt gemacht worden. Sie hatte in den vergangenen Tagen zudem in einem Flyer an alle Haushalte, in dem sie als CDU-Kandidatin klar erkennbar ist, um Stimmen geworben. Wären sich in dieser Sache nicht alle Institutionen einig, würde möglicherweise ein Wahlprüfungsverfahren anstehen. 

Sollte tatsächlich jemand völlig unwissend an den Wahlzettel herangehen und die fehlende Angabe als „parteilos“ interpretieren, dürfte allerdings auch das einer Wahl der Hermannsburger Verwaltungsfachwirtin Katharina Ebeling nicht im Wege stehen. Immerhin scheint der Trend im Landkreis Celle in jüngster Zeit etwas in Richtung parteilose Bürgermeister zu gehen. Der Blick nach Bergen oder auch Hambühren zeigt, dass dies für nicht wenige Wähler eine Option sind.

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