Kundgebung vor Rheinmetall: Friedensaktion Lüneburger Heide fordert Rüstungsexportstopp

Gesellschaft Von Redaktion | am Di., 04.05.2021 - 16:02

UNTERLÜSS. Am 11.05.2021 findet zum zweiten Mal die Aktionärsversammlung der Fa. Rheinmetall per Videoschaltung und damit unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, teilt die Initiative "Friedensaktion Lüneburger Heide" mit. Sie und weitere Friedensgruppen und Organisationen nehmen dies zum Anlass für Protestveranstaltungen, u. a. in Düsseldorf. Die Friedensaktion Lüneburger Heide ruft dazu auf, sich an diesem Tag ab 10:55 Uhr vor den Toren der Firma Rheinmetall in Unterlüß zu versammeln, um der Forderung nach einem Rüstungsexportstopp und einer Umstellung auf zivile Produktion Nachdruck zu verleihen. 

Zum Hintergrund heißt es in einer Pressemitteilung: "Die Rüstungssparte des multinationalen Konzerns erzielte auch im Coronajahr 2020 hohe Umsätze. Im Vergleich zu 2019 verzeichnete Rheinmetall Defence mit Kanonen, Munition, Bomben, Elektronik, gepanzerten Fahrzeugen und Ausrüstungen die höchsten Zahlen seit dem Zweiten Weltkrieg. Nach eigenen Angaben: Umsatzerhöhung + 5,7 % auf 3,72 Milliarden Euro, Auftragseingang + 23 % auf 6,39 Milliarden Euro, Auftragsbestand + 24 % auf 12,94 Milliarden Euro und eine Gewinnsteigerung um 21 % auf 414 Millionen Euro. Für 2025 peilt Rheinmetall-Chef Papperger aus Hermannsburg eine Steigerung des Umsatzes auf 5,5 Milliarden Euro an und erhofft sich eine Fortsetzung des 'Superzyklus' durch die Erhöhung der Rüstungsausgaben in den NATO-Staaten auf 2 Prozent ihrer Wirtschaftsleistung."

„Von einer restriktiven Rüstungsexportpraxis Deutschlands kann trotz gegenteiliger Beteuerungen keine Rede sein“, so Hans-Dietrich Springhorn von der Friedensaktion Lüneburger Heide. 2020 habe Deutschland laut dem Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI Platz 4 in der Welt und Platz 2 in der EU belegt. "Im Jemen setzten Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) Bomben ein, die die Rheinmetall-Tochter RWM Italia in Sardinien hergestellt hatte. Tausende dieser Bomben töteten Tausende Zivilisten. Rheinmetall exportierte eine ganze Panzerfabrik nach Algerien. Bis 2025 sollen dort fast 1.000 Radpanzer FUCHS 2 im Wert von 2,7 Milliarden Euro montiert werden. Diese können sowohl im Innern als auch im Krieg nach außen eingesetzt werden", so die Friedensaktion Lüneburger Heide weiter.  „Und das wurde von der Bundesregierung genehmigt, obwohl das Regime in Algerien autoritär unter massiver Missachtung der Menschenrechte regiert!“, kommentiert Hans-Dietrich Springhorn. Die Friedensaktion Lüneburger Heide fordert: "Stopp der Rüstungsexporte! Umstellung auf zivile Produktion!" Bei der Kundgebung werden Veronika Hüning von pax christi, Rolf Becker, Schauspieler, Sybille Hoffmann von der Hamburger Initiative gegen Rüstungsexporte und H.-D. (Charly) Braun, Vorsitzende des DGB Heidekreis, sprechen. 

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