Haushalts- und Finanzausschuss der Stadt Bergen tagt

Politik Von Extern | am Fr., 19.11.2021 - 17:11

BERGEN. Eine Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses der Stadt Bergen findet statt am Dienstag, 30.11.2021 um 16:30 Uhr, im Ratssaal des Stadthauses, Lange Straße 1,  29303 Bergen. Es wird darauf hingewiesen, dass aufgrund der coronabedingten Abstandsregelung nur eine begrenzte Anzahl von Besucherplätzen zur Verfügung steht. Auch Besucher müssen während der gesamten Sitzung einen Mund-Nasenschutz tragen, der nur zu Wortmeldungen abgelegt werden darf.
 
Tagesordnung: 
Gemischter Teil 
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der  Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung 
2 Jahresabschluss 2014  
3 Jahresabschluss 2015  
4 Jahresabschluss 2016  
5 Übertragung von Ortsratsmitteln, hier: Antrag von Gerd Friedrich 
6 Bauhof, Erwerb eines Fahrzeugs nach Auslaufen des Leasingvertrages, Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe 
7 Stadthaus in Bergen, Erneuerung der Sicherheitsbeleuchtung und Ertüchtigung der  Elektrounterverteilungen, Genehmigung einer außerplanmäßigen  Ausgabe 
8 Ausstattung der Grundschulen und Kitas mit Anlagen zur Verbesserung der Luftqualität (Herr Schmidt, FB Bauen und Umwelt, trägt im Haushalts- und  Finanzausschuss vor) 
9 Verrentung im Straßenausbaubeitragsrecht, hier: Festsetzung des Zinssatzes 
10 Bekanntmachungen, Anfragen und Anregungen 
11 Einwohnerfragestunde