IHK Niedersachsen fordert höheren Landesanteil an Breitbandförderung

Wirtschaft Von Extern | am Mi., 28.04.2021 - 19:19

HANNOVER. „Leistungsfähige Gigabitnetze sind Voraussetzung für erfolgreiche Digitalisierungsanstrengungen unserer Unternehmen und Betriebe. Der Bund zündet mit der ‚Graue Flecken‘-Förderung nun die nächste Stufe und die Niedersächsische Landesregierung sollte ihren ambitionierten Digitalisierungszielen durch entsprechend höhere Landesmittel Nachdruck verleihen“, mit diesen Worten kommentiert Hendrik Schmitt, Hauptgeschäftsführer der IHK Niedersachsen, die nun gestartete „Graue Flecken“-Förderung des Bundes. „Niedersachsen nutzt den möglichen Förderrahmen immer noch nicht aus. Anstatt 40 Prozent steuert das Land nur 25 Prozent bei. Hier besteht Nachbesserungsbedarf.“

Nachdem Bund, Land und Kommunen in den vergangenen Jahren mit teils enormem finanziellen und personellen Aufwand den Ausbau von gigabitfähigen Breitbandanschlüssen in sogenannten „Weißen Flecken“ vorangetrieben haben, hat die Bundesregierung nun die Breitbandausbauförderung in sogenannten „Grauen Flecken“ gestartet. Mit dieser sollen die Anschlusslücken geschlossen werden, die heute zwischen den oftmals eigenwirtschaftlich ausgebauten städtischen Bereichen und den bereits ausgebauten oder im Ausbau befindlichen ländlichen Bereichen liegen.
 
Gemäß Förderrichtlinie steuert der Bund im Regelfall 50 Prozent der förderfähigen Kosten bei, für die Kommunen ist ein Eigenanteil von zehn Prozent vorgesehen. Den Ländern wird somit ermöglicht, bis zu 40 Prozent der Gesamtsumme zu übernehmen. Niedersachsen hat sich jedoch erst Anfang 2021 erstmalig bereit erklärt, den Breitbandausbau mit einem garantierten Anteil von 25 Prozent zu fördern. Die übrigbleibenden Finanzierungslücken müssen durch die Kommunen übernommen werden. Die IHK Niedersachsen befürchtet, dass die aufgrund der Corona-Pandemie deutlich reduzierten finanziellen Spielräume der niedersächsischen Kommunen zu einer Verzögerung oder gar einem Aussetzen des Breitbandausbaus führen könnten. Der Anschluss der niedersächsischen Wirtschaft an zukunftsfähige Gigabitnetze stünde somit in Frage.

Michael Zeinert, IHKN-Sprecher „Digitalisierung“: „Niedersachsen befindet sich derzeit auf einem ambitionierten Ausbaupfad. Die Wirtschaft erwartet jedoch auch weiterhin, dass das Ziel einer flächendeckenden Gigabitversorgung bis 2025 uneingeschränkt weiterverfolgt und der Ausbau der digitalen Infrastruktur vorangetrieben wird. Hierfür bedarf es zusätzlicher finanzieller Anstrengungen des Landes.“

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