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Innenminister auf Sommerreise

Innenminister Boris Pistorius zu Besuch in Bergen und Celle

14.07.2017 - 15:30 Uhr     CelleHEUTE    0

BERGEN/CELLE. Heute hat der niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, im Rahmen seiner Sommerreise in Bergen und Celle Halt gemacht. Am Vormittag informierte er in Bergen über die sogenannte Konversion, in Celle besuchte er zuerst die Polizeiinspektion und abschließend die DLRG.

Angefangen hat sein Tag in Bergen rund um das Thema Konversion, also der Prozess, bei dem Regionen, die noch vor wenigen Jahren auf verschiedenste Art strukturell stark von der Bundeswehr und ausländischen Streitkräften abhängig waren, unabhängig davon zukunftsfit gemacht werden. Pistorius: „Die Strukturreform der Bundeswehr 2011 sowie der Abzug der britischen Streitkräfte bis Ende 2015 aus vier Großstandorten hatten und haben große strukturelle Auswirkungen auf Niedersachsen und die betroffenen Kommunen. Das war verbunden mit teilweise signifikantem Personalabbau sowie der Schließung von Standorten. Die Folge waren etwa der Verlust ziviler Arbeitsplätze, ein deutlicher Kaufkraftrückgang und schließlich auch der Leerstand von bisher durch Soldatinnen und Soldaten und ihren Familien bewohnten Häusern und Wohnungen“, so der Minister. Die Landesregierung habe darauf reagiert und entsprechende Hilfs- und Fördermaßnahmen ergriffen. So werde jede Kommune im Konversionsprozess laufend und individuell beraten. Ziel sei dabei eine möglichst passgenaue und zukunftsgerichtete Unterstützung. „Nur dadurch konnte die Konversion bisher so effizient und erfolgreich verlaufen“, so Pistorius weiter. Die Landesregierung „unternehme wie bisher auch weiterhin ihr Möglichstes, um die betroffenen Standortkommunen in dem – im Regelfall langjährigen – Prozess zu unterstützen.“

Stark betroffen ist die Region um den Truppenübungsplatz Bergen. Der Abzug der britischen Streitkräfte habe dazu geführt, dass qausi eine Kleinstadt – rund 11.000 britische Soldaten inklusive ihrer Familienangehörigen – mittelfristig nicht mehr da war. Gleichzeitig gingen rund 700 zivile Arbeitsplätze verloren, verbunden mit einem enormen Leerstand von jeweils rund 900 Wohneinheiten. Das stellte insbesondere die Städte Bergen und Bad Fallingbostel vor große Herausforderungen. Bergens Bürgermeister Rainer Prokop blickt aber optimistisch in die Zukunft: „Aus heutiger Sicht kann ich mit Freude feststellen, dass wir mit der Konversion besser umgehen konnten als erwartet. In Bergen ist die Stimmung gut, die Bürger merken, da passiert was.“ Karin Thorey, Bürgermeisterin von Bad Fallingbostel schätzt vor allem die gute Zusammenarbeit. „Wir profitieren und lernen voneinander. Ende 2017 läuft die Stelle mit dem Konversionsmanager aus. Zusammen mit den anderen zuständigen Stellen haben wir aber beschlossen, die Stelle für die nächsten drei Jahre neu zu beantragen.“

In Bezug auf die anderen Konversionsstandorte, die sich zum Großteil im Osten des Landes Niedersachsen befinden, sagte der Minister: „Jeder Standort ist anders. Früher standen hier Kasernen, Wohnungen oder es waren Truppenübungsplätze. Das bedeutet natürlich auch, dass immer in Abhängigkeit von den örtlichen Gegebenheiten oder auch den möglichen Belastungen der einzelnen Flächen entschieden werden muss, wie die individuell beste Lösung für die Standorte aussehen kann. Auf der einen Fläche mag es sinnvoll sein, ein Bau- oder Gewerbegebiet entstehen zu lassen, auf der anderen ist die Umwidmung in ein Naturschutzgebiet das Beste. Diese Aufgabe wird in Zusammenarbeit der Kommunen mit den beteiligten Ressorts der Landesregierung vorbildlich behandelt und ist ein echtes Erfolgsprojekt, das Niedersachsen weiter nach vorne gebracht hat.“ Seit Mitte 2015 wurden alleine aus dem Innenressort für die Konversion Bundes- und Landesmittel (z.B. aus dem Kommunalen Investitionspaket „KIP“) im zweistelligen Millionenbereich freigemacht.

Weiter ging es von Bergen zur Polizeiinspektion Celle, einem Termin außerhalb des eigentlichen Protokolls, wir berichteten.  Zum Abschluss seines Besuches im Landkreis machte der Minister einen Abstecher zur DLRG. Dort informierte er sich über die Rettung von Menschen aus dem Wasser und über den Wiederaufbau des DLRG-Hauses, das bei einem Großbrand vor zwei Jahren restlos zerstört wurde. Pistorius zeigte sich von den Fortschritten begeistert und unternahm im Anschluss an Führung und Gespräche noch eine kurze Bootsfahrt vom Celler Hafen bis zum Bahnhof.

Text/Fotos: Mareike Offermann
Fotos DLRG: Peter Müller

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