Köhler antwortet auf Rücktrittsforderung

Politik Von Extern | am Mo., 27.07.2020 - 08:31

WINSEN/ALLER. Auf den gestern in einem "Offenen Brief" seitens der UWG geforderten Rücktritt des Meißendorfer Bürgermeisters Wilhelm Claus Köhler antwortet er, ebenfalls in einem "Offenen Brief". Wir geben auch diesen unzensiert und unkommentiert wieder. 

"Sehr geehrter Herr Arndt,

offensichtlich definieren Sie die Aufgabe eines Ortsbürgermeisters anders als ich es tue. Ich verstehe meine Rolle so, dass ich die Bürger des Ortsteiles bzw. deren Anliegen vertrete. Dieses hat nichts mit der Auseinandersetzung oder Diskussionen mit den anderen Ortsratsmitgliedern zu tun. Diese erfolgt nämlich lediglich zwei- bis dreimal pro Jahr bei einer Ortsratssitzung, bei denen es im Übrigen bisher fast ausnahmslos sehr einstimmige Beschlüsse gab. Auch zur Thematik „Reduzierung der Ortsratsmitglieder“ wurde lediglich gegen einen Ortsvorsteher und weiterhin für einen Ortsrat einstimmig votiert. Über die Anzahl der Ortsratsmitglieder wurde nicht gesprochen! Wenn Sie in der Ratssitzung aufmerksam zugehört hätten, wäre Ihnen dieser wiederholte Lapsus nicht passiert. Die anderen 362 Tage im Jahr kümmere ich mich um Bürger- bzw. Ortsbelange. Bei der Kommunalwahl 2016 wurde ich zwar von den Ortsratsmitgliedern einstimmig zum Ortsbürgermeister gewählt, vorher jedoch bin ich im Grunde bereits von den Bürgern in Meißendorf durch ihre Stimme in meinem Amt bestätigt worden. Bei der Wahl erhielt ich ein Drittel aller im Ortsteil abgegebenen Stimmen persönlich, so dass ich die Aufgabe gern angenommen habe und nach bestem Wissen und Gewissen auch wahrnehme. Es wäre in meinen Augen fatal, sich nur als "Oberhaupt" der anderen Ortsratsmitglieder zu sehen.

Wie Demokratie mit Füßen getreten werden kann, hat übrigens ihr UWG-Spitzenkandidat unter Beweis gestellt. Bei der Kommunalwahl 2011 hat er sich zur Wahl für den Gemeinderat aufstellen lassen, ein riesiges Bürgervotum dafür bei der Wahl erhalten und dann die Annahme des durch die Bürger gewollten Mandats kurzerhand abgelehnt. Dies würde ich als undemokratisch bezeichnen, denn hier wurde der Bürgerwille missachtet. Im Zusammenhang mit der Kürzung der Ortsratsmitglieder sind leider auch nicht die Bürger, sondern lediglich die amtierenden Ortsratsmitglieder befragt worden. Dies ist zwar grundsätzlich vom Gesetz so vorgesehen, tatsächlich wird hier jedoch leider eben nicht der Bürger selbst gefragt, welche Anzahl von Ortsratsmitgliedern er für richtig/notwendig hält.

Abschließend möchte ich Ihnen noch folgendes mitteilen: Das Wesentliche in einer Demokratie ist, dass man auch andere Meinungen tolerieren kann. Ebenso wesentlich ist es, dass man sie nicht teilen muss, ohne dem Anderen gleich mangelndes Demokratieverständnis vorzuwerfen. Ich kann beides.

Fazit: ich bin und bleibe Ortsbürgermeister. Die Meißendorfer Bevölkerung entscheidet über meine Person, nicht Herr Horst Arndt aus Winsen. Die UWG Winsen hat ein Problem, demokratisch gefasste Mehrheitsentscheidungen des Rates zu akzeptieren, was aber auch nicht erst seit gestern der Fall ist.

Mit freundlichen Grüßen

 

Wilhelm Claus Köhler