Niedersächsische Landjugend sieht Volksbegehren zur Artenvielfalt kritisch 

Umwelt Von Extern | am Di., 10.03.2020 - 16:05

HANNOVER. Das Volksbegehren ,,Artenvielfalt.Jetzt!“, das der NABU Niedersachsen zusammen mit anderen Verbänden anstrebt,  wird von der Niedersächsischen Landjugend kritisch gesehen. Jan Hägerling, Landesvorsitzender der Landjugend begrüßt hingegen die aktuellen Bestrebungen der Landesregierung, mit allen Beteiligten ein Maßnahmenpaket mit effektiven und sichtbaren Lösungen für mehr Biodiversität zu finden. Er zitiert eine Pressemitteilung des Umwelt- und Landwirtschaftsministeriums vom 02. März 2020, in der es dazu heiße: „Die Landesregierung erarbeitet derzeit eine breite Vereinbarung zu Arten-, Natur- und Gewässerschutz mit beteiligten Akteuren (Umwelt- und Landwirtschaftsministerium, Umwelt- und Naturschutz-verbände, Landvolk und Landwirtschaftskammer).“ 

„Wir können die Herausforderungen nur gemeinsam bewältigen, wenn alle Interessensgruppen an einem Tisch sitzen und Kompromisse finden, die von einem großen Bündnis getragen werden. Es ist wichtig, dass zusammen mit der Landwirtschaft an einer Lösung gearbeitet wird“, ist Lars Ruschmeyer, Sprecher des Agrarausschusses der Landjugend der Meinung. „Außerdem möchten wir darauf aufmerksam machen, dass sich die Landwirtinnen und Landwirte schon seit langem aktiv am Natur- und Umweltschutz mit freiwilligen Maßnahmen, wie zum Beispiel Blühflächen, Imkerkooperationen, Feldvogelinseln und vielem mehr beteiligen. Die Landwirtschaft lebt mit und von der Natur, daher ist uns ökologische Vielfalt wichtig. Dieser kooperative und freiwillige Naturschutz wird durch Misstrauen und immer strengeres Ordnungsrecht massiv bedroht“, führt Lars Ruschmeyer weiter aus.

Jan Hägerling kritisiert: „Das Desinteresse der Unterstützer des Volksbegehrens „Artenvielfalt.Jetzt!“ an den aktuellen Verhandlungen für eine gemeinsame Lösung stößt bei uns auf Unverständnis. Wir können nicht nachvollziehen, warum die lösungsorientierten Gespräche mit der Landesregierung in Frage gestellt und mit einem Volksbegehren umgangen werden sollen.“ Er befürchtet, dass auf das Volksbegehren ein Volksentscheid folgen könnte und dadurch das Parlament ausgehebelt und die Möglichkeit der Mitwirkung in der Gesetzgebung genommen werde.

Die Niedersächsische Landjugend ist sich einig, dass auch über eine Volksinitiative auf ein Anliegen aufmerksam gemacht werden kann. Die Entscheidung, wie mit dem Anliegen vorgegangen wird, liege in diesem Fall aber bei den gewählten Vertretern im Parlament, die auch auf den Ausgleich unterschiedlicher Interessen bedacht seien. Aus diesem Grund sieht die Niedersächsische Landjugend ein Volksbegehren als ungeeignetes Mittel, um zu einer tragfähigen Lösung für mehr Artenvielfalt zu gelangen.