CELLE. Zu den Diskussionen der vergangenen Tage über die Rechtsextremismus in der Bundeswehr äußerte sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Kirsten Lühmann: „Das ist eine schwierige Situation für die Bundeswehr. Wir müssen das offen und angemessen diskutieren“, so Lühmann. „Die Soldaten und Soldatinnen setzen im Ernstfall ihr Leben aufs Spiel, um die freiheitliche Gesellschaft und die Demokratie zu verteidigen. Die Bundeswehr steht für diese Werte. Die rechten Umtriebe Einzelner gefährden ohne Frage auch die Sicherheit jedes einzelnen Mitglieds der Streitkräfte bei ihrem schwierigen Dienst.“

Lühmann ist froh, dass das Thema von vielen Seiten in Berlin so umsichtig diskutiert werde So habe sie noch keine Rücktrittsforderung gegenüber der Verteidigungsministerin vernommen und der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, habe festgestellt, dass es sich um Einzelfälle in der Bundeswehr handele. Der Wehrbeauftragte Bartels habe bewusst und lösungsorientiert diese Einzelfälle beurteilt und angeregt, Strukturen zu schaffen, die solche Entwicklungen verhindern. Teil des Problems sei eben auch, dass Organisationen wie die Bundeswehr mit ihren hierarchischen Strukturen und Waffen auf Rechtsextreme eine gewisse Anziehungskraft ausüben können.

Befremdlich findet Lühmann in der Debatte zu den Folgen, “dass der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion den Boden der rationalen Diskussion verlässt und das Problem benutzt, um Wahlkampf zu machen”. Er verdrehe bewusst die Aussagen Arnolds und Bartels. Für Lühmann ist das unverständlich: „Die Bundeswehr ist kein Spielball politischer Ränkespiele, sondern ein wichtiger Teil unserer demokratisch verfassten Gesellschaft. Sie hat unsere volle Unterstützung. Deswegen fordere ich alle dazu auf, gemeinsam die Probleme zu diskutieren und Lösungen für die Zukunft zu finden.”

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