Inga Marks: "Oberbürgermeister hat sich erneut nicht im Griff"

Politik Von Extern | am Di., 23.02.2021 - 16:11

CELLE. Zur jüngsten Ratssitzung in Celle berichtete CELLEHEUTE unter dem Titel "Klima, Kippen, Sheriffs - und der Zorn des Bürgermeisters". Dazu schreibt Ratsfrau Inga Marks, unzensiert und unkommentiert:

"Die Fraktion Zukunft Celle distanziert sich klar von den persönlichen Angriffen des Oberbürgermeisters gegen den ehrenamtlich tätigen Ratsherrn Oliver Müller und der sehr diskriminierenden, einseitigen Sitzungsführung durch den Vorsitzenden Joachim Falkenhagen.  

Wieder einmal zeigt der OB Dr. Nigge, dass er über keinerlei Debattenkultur verfügt. Sachpolitik, kontroverse Debatten und demokratisches Miteinander sind ihm fremd. Die Methode des Oberbürgermeisters: Bei Kritik unsachlich, persönlich und polemisch werden. Eine sachliche Auseinandersetzung? Inhaltliche Diskussion? Konstruktivität oder Sachkompetenz? Fehlanzeige! 

In der letzten Ratssitzung hat OB Nigge, wie in dem besagten Artikel geschildert, den Bogen weit überspannt: Er griff den Ratsherren Oliver Müller weit unter der Gürtellinie an und verletzte seine Persönlichkeitsrechte. OB Nigges Verhalten war durch nichts gerechtfertigt. Entsetzt stellte Herr Müller in seiner persönlichen Erklärung klar, dass die ehrenamtlichen Ratsleute nicht angetreten sind, um sich öffentlich von einem hauptberuflich tätigen Verwaltungsleiter beleidigen zu lassen (dies proklamiert OB Nigge im Übrigen auch für sein Amt). 

Ratsfrauen und Ratsherren werden demokratisch gewählt und setzen sich für die Belange ihrer Wähler ehrenamtlich ein. Da Verhalten des OB war zum wiederholten Male untragbar. Ein Fauxpas war die fehlende Reaktion des Ratsvorsitzenden Joachim Falkenhagen. Nach §13 der Geschäftsordnung des Rates hätte er dem Oberbürgermeister das Wort entziehen und ihn rügen müssen. Aber er schwieg und ließ ihn gewähren.

Obwohl Falkenhagen zur Verleihung seines Bundesverdienstkreuzes noch sagte: 'Politische Diffamierungen der handelnden Personen dürfen nicht Bestandteil des Ringens um den besten Weg für die Gemeinschaft sein.' Aber diese Worte sind wohl schon in Vergessenheit geraten. Nur eine Handvoll Ratsleute meldete lautstark 'Rüge' an; doch die Mehrheit senkte den Kopf und schwieg. Das erinnert an dunkle Zeiten.“ 

Klima, Kippen, Sheriffs - und der Zorn des Bürgermeisters

CELLE. Oberbürgermeister Dr. Jörg Nigge verließ innerhalb der Diskussion zum Thema Klimaschutz den sachlichen Rahmen der gestrigen Stadtratssitzung. Ratsherr Oliver Müller sah sich veranlasst zu einer persönlichen Erklärung, in der er zum Ausdruck brachte, er fühle sich diffamiert und beleidigt.
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