CELLE/UNTERLÜSS. Die DGB-Kreisvorsitzenden und ver.di-Funktionäre aus Nienburg (Werner Behrens), Celle (Paul Stern) und Heidekreis (Charly Braun) haben mit anderen Gewerkschaftskollegen kurz vor dem diesjährigen Antikriegstag die „Gewerkschaftliche Initiative für aktive Friedenspolitik und Militär- und Rüstungskonversion in Niedersachsen“ gegründet. „Zwischen Elbe und Weser befindet sich das größte militarisierte Gebiet mit Europas größtem Truppenübungsplatz, größtem Heeresstandort, Rheinmetall Rüstungsfabriken und vielen weiteren militärischen Einrichtungen“, erklärt Charly Braun.

Die Gründungserklärung der Initiative hat den Titel: „Keine Erhöhung der Rüstungsausgaben, Abrüsten und Militärkonversion ist das Gebot der Stunde“.  Behrens, Braun und Stern zitieren aus dem Aufruf der Initiative:  „Als GewerkschafterInnen wollen wir nicht tatenlos zusehen, wenn die Bundesregierung der NATO-Vereinbarung folgt und die Rüstungsausgaben nahezu verdoppelt. Das sind mindestens weitere 30 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen, so bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung, ökologischem Umbau, Klimagerechtigkeit und internationaler Hilfe zur Selbsthilfe. Sicherheitspolitisch schadet die geplante Erhöhung der Rüstungsausgaben einer friedlichen Außenpolitik. Mehr Rüstung und Militär erhöht die Kriegsgefahr. Niedersachsen ist Schwerpunkt der Bundeswehrstandorte, Truppenübungsplätze und der Rüstungsproduktion. Wir wollen ein friedliches Niedersachsen mit sozial-gesicherten, ökologischen, rüstungs- und militärfreien Arbeitsplätzen. Deshalb unterstützen wir Initiativen, die sich für Militär- und Rüstungskonversion einsetzen. Biosphärengebiete schaffen viele zivile Arbeitsplätze und Rheinmetall kann benötigte technische Geräte fürs Gesundheitswesen und andere zivile Bereiche produzieren“, so die Gewerkschafter.

Die Gewerkschaftliche Initiative ruft gemeinsam mit Friedens- und Menschenrechtsgruppen, internationalen Solidaritätsgruppen und engagierten Bürgern zum Friedenscamp und zur Demonstration in Unterlüß auf. An dem Standort produziert Rheinmetall Panzer und andere Rüstungsgüter.  Vom 29.8. bis 4.9.18 laden die Gruppen zum Friedenscamp auf die Dorfplatz-Wiese. Das Wochenprogramm bietet workshops, Informations- und Unterhaltungsangebote.

Höhepunkt ist ein Demonstration, die am Sonntag 2. September, um 13 Uhr am Bahnhof Unterlüß beginnt. Neben vielen Gruppen und Personen rufen auch die „Initiative Biosphärengebiet“, die Bundestagsabgeordneten Katja Keul, Victor Perli und Pia Zimmermann sowie die Gewerkschaftliche Initiative für Frieden und Konversion zur Demonstration auf.   Weitere Informationen:   www.rheinmetallentwaffnen.noblogs.org



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