BERLIN/CELLE. Am heutigen Tag ging die so genannte Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2019 zu Ende, bei der alle Einzelpläne des Haushalts fertig beraten und zum abschließenden Haushaltsentwurf zusammengefügt werden. Zusätzliche Mittel für den Etat des Bundesministeriums der Verteidigung wurden hier beschlossen. Der CDU-Bundestagsabgeordnete und verteidigungspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte, kommentiert das Ergebnis wie folgt:

„Mit der beschlossenen Erhöhung des Verteidigungsetats können wichtige Beschaffungsvorhaben für die Bundeswehr realisiert werden. Wir konnten erreichen, dass der Verteidigungsetat 2019 um weitere 350 Millionen Euro aufgestockt wird. Somit wächst der Verteidigungsetat 2019 auf 43,1 Millionen Euro an. Außerdem konnten wir für die kommenden Jahre Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von rund 5,7 Milliarden Euro erwirken. Wir schaffen so die Grundlage für zentrale Rüstungsprojekte wie das Mehrzweckkampfschiffs 180, den schweren Transporthubschrauber und das taktische Luftverteidigungssystem.

Die Soldatinnen und Soldaten brauchen dringend zusätzliches Material und bessere Rahmenbedingungen. Die Bundeswehr ist stark engagiert für die Sicherheit Deutschlands und Europas. Personal und Ausrüstung sind dadurch kontinuierlich gefordert. Neben den laufenden Einsätzen bereitet sich die Bundeswehr gerade auf ihre Führungsrolle der schnellen NATO-Speersitze VJTF 2019 und 2023 vor. Wir leisten mit den heutigen Beschlüssen einen wichtigen Beitrag für die Modernisierung und Digitalisierung der Streitkräfte.

Diesen Weg, mehr Geld für unsere Sicherheit zu investieren, müssen wir konsequent fortsetzen. Die Erhöhung des Verteidigungshaushaltes 2019 weist in die richtige Richtung. Für unsere Bemühungen die Bundeswehr leistungsfähiger auszustatten, wird es erforderlich sein, weiterhin deutlich mehr Geld als bisher vorgesehen in die Hand zu nehmen. Mit der SPD haben wir im Koalitionsvertrag vereinbart, auf das Ziel hinzuarbeiten, bis 2024 zwei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt für Verteidigung auszugeben. Daran halten wir fest.“

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