BERLIN/CELLE. Mit den Schülern in Niedersachsen haben auch die heimischen Bundestagsabgeordneten ihre Zeugnisse erhalten: Das unabhängige Internetportal abgeordnetenwatch.de vergab zum ersten Mal in der 20. Legislaturperiode Noten für das Antwortverhalten der Volksvertreter auf der Dialog-Plattform abgeordnetenwatch.de.
Insgesamt erreichten die 73 Abgeordneten aus Niedersachsen 38-mal „sehr gut“, achtmal „gut“, dreimal „befriedigend”, zweimal „ausreichend“, dreimal „mangelhaft“ und 15-mal „ungenügend“.
Vier Abgeordnete fallen aus der Auswertung heraus, weil sie bisher keine Fragen bekommen haben: Dirk Brandes (AfD), Daniela De Ridder (SPD) - die erst im Juni 2022 für Yasmin Fahimi (SPD) in den Bundestag nachrückte, seitdem diese zur DGB-Vorsitzenden gewählt wurde und ihr Bundestagsmandat niederlegte -, der Celler Bundestagsabgeordnete Thomas Ehrhorn (AfD) und Mathias Middelberg (CDU).
Die Durchschnittsnote liegt bei 2,6 – bei der vergangenen Durchführung 2021 lag sie bei 2,5.
1 für Schulz, 5 für Otte
Die Bestnote „sehr gut“ erhielten über die Hälfte der niedersächsischen Bundestagsabgeordneten. Spitzenreiter ist dieses Jahr Konstantin Kuhle, innenpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und Generalsekretär der FDP Niedersachsen. Er reagierte auf alle 41 Fragen, die ihm Bürger:innen auf www.abgeordnetenwatch.de/bundestag stellten. Ihm folgen die Grünen MdB Jürgen Trittin und Katja Keul mit jeweils 29 und 20 Fragen, die sie vollständig beantworteten. Amira Mohamed Ali, Co-Vorsitzende der Linksfraktion, Johann Saathoff (SPD), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium des Innern und für Heimat, Carsten Müller (CDU) und Anja Troff-Schaffarzyk (SPD) erhalten ebenso die Note 1 - „sehr gut“. Auch die Celler FDP-Abgeordnete Anja Schulz glänzt mit der Bestnote, während für Henning Otte, CDU, mit einer 5 die "Versetzung gefährdet ist".
Meist befragter Abgeordneter dieses Jahr und ebenso mit der Note 1 ist der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil (SPD), der 111 von den 115 an ihn gestellte Fragen beantwortete.
Die Note 2 („gut“) bekommt 2022 Christian Dürr, FDP-Fraktionsvorsitzender, mit 17 von 20 beantworteten Fragen.
Filiz Polat, Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen Bundestagsfraktion, reagierte auf 26 der 34 an sie von Bürger:innen gestellten Fragen und erhält damit die Note 3, „befriedigend“.
Zu den 16 Abgeordneten mit der Note sechs zählt dieses Jahr u.a. der Co-Bundesvorsitzende der SPD, Lars Klingbeil. Während er sich bis 2021 noch im unteren Mittelfeld des Rankings befand, erreicht er dieses Jahr ein „ungenügend“ mit 9 von 60 beantworteten Bürgerfragen.
Auch mit einer „sechs“: Michael Grosse-Brömer (CDU), Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses, Gitta Connemann (ebenfalls CDU) und Joachim Wundrack (AfD).
Seit Beginn der Legislaturperiode wurden den Bundestagsabgeordneten aus Niedersachsen 743 Fragen auf abgeordnetenwatch.de gestellt, von denen sie 616 beantworteten (Antwortquote: 83 Prozent).
In der gesamten vorherigen Legislaturperiode (2017-2021) erhielten die niedersächsischen Bundestagsabgeordneten auf der abgeordnetenwatch.de-Plattform 2.095 Fragen von Bürger:innen und beantworteten 1.591 von ihnen (Antwortquote 76 Prozent). Insgesamt gab es 27.919 Fragen an alle Bundestagsabgeordneten und 24.076 Antworten (Antwortquote: 82,2 Prozent).
Eine detaillierte Übersicht mit allen Noten für Niedersachsen finden Sie in der angehängten Tabelle oder auf unserer Website: https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/parlamente/der-grosse-antwort-check-2022-wie-antworten-ihre-abgeordneten/niedersachsen
Hier werden alle Zeugnisnoten aus den 16 Bundesländern nach und nach eingefügt: https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/parlamente/der-grosse-antwort-check-2022-wie-antworten-ihre-abgeordneten
