UNTERLÜSS/ESSEN. "Korruptionsverdacht: Ein fragwürdiges Russland-Geschäft von Rheinmetall" titelte kürzlich das Medium "Correctiv". Dort heißt es: "Der Rüstungskonzern Rheinmetall wollte unbedingt einen Auftrag des russischen Militärs über 100 Millionen Euro erhalten. Nach neuen Recherchen von Correctiv und Welt am Sonntag sollen dabei mutmaßlich fünf Millionen Euro Schmiergeld geflossen sein." Zum vollständigen Artikel HIER. CELLEHEUTE hat Rheinmetall am 27.4.2022 um Stellungnahme gebeten. In einer Antwort am 28.4.2022 hieß es: "Bitte haben Sie Verständnis, wenn wir Sie in Bezug auf die Beantwortung noch - wegen eines aktuell deutlich erhöhten Aufkommens an Anfragen an uns - um ein wenig Geduld bitten müssen." Heute, am 4.5.2022 liegt diese vor. Die Stellungnahme, unzensiert und unkommentiert: Der Correctiv-Beitrag hebt im Wesentlichen auf zwei Themen ab (Mulino bzw. Philippinen), zu denen wir nach Rücksprache mit unseren Juristen Folgendes sagen können:
"Mulino": Es handelt sich hierbei um Vorgänge aus dem Zeitraum 2012-2013, bei denen wegen einer Veruntreuung zu Lasten der Rheinmetall Defence Electronics als geschädigter Gesellschaft und nicht wegen Bestechung ermittelt wurde. Das Verfahren gegen die zwei Personen wurde nach unserer Kenntnis ohne Anklageerhebung gegen Zahlung von Geldauflagen eingestellt. Zum Zeitpunkt der vermögensschädigenden Handlungen war der Projektvertrag längst abgeschlossen, auf eine Realisierung des Projektes konnten die Zahlungen daher keinenEinfluss haben. Zu einer Realisierung des Projekts ist es sodann wegen der politischen Entwicklung seit 2014 und des damit einhergehenden Widerrufs der Exportgenehmigung nicht mehr gekommen.
"Philippinen":
Wir können zu diesem abgeschlossenen juristischen Verfahren, bei dem es im Übrigen keine Beweise für korruptives Verhalten oder ein sonstiges strafrechtlich relevantes Fehlverhalten der Gesellschaft gab, keine Stellungnahme abgeben.
Zu "Compliance" generell sei auf unsere bisherigen Anstrengungen in diesem Bereich hingewiesen. Der Rheinmetall-Vorstand hat im Sommer 2014 die Entscheidung getroffen, eine eigenständige und konzernweit tätige Compliance Organisation aufzubauen. Nähere Ausführungen dazu sind in den Rheinmetall Geschäftsberichten seit 2014 und auf der Internetseite der Rheinmetall AG zu finden.
