CELLE. Schon bei der jüngsten Stadtteil-Tour des Oberbürgermeisters Dr. Jörg Nigge durch Altenhagen, Bostel und Lachtehausen hatte der Fachbereichsleiter für technische Dienste Jens Hanssen die neue Offensive gegen die stetig wiederkehrenden Abladungen von diversen ausrangierten Gegenständen und anderem Unrat an Containerstellplätzen angedeutet. Künftig werden die Vermüllungs-Hotspots, z.B. Parkplatz HBG und Burgstraße, Petersburg- und Meteorstraße, Westercelle hinter dem Denkmal, mit Schildern bestückt werden. „Hey, warum wirfst Du Deinen Müll neben den Container?“, mögliche Antwort „weil ich ein Vollpfosten bin“.
So oder ähnlich wird die Beschriftung in sechs Sprachen, darunter Englisch, Französisch, Russisch, Kurdisch aussehen. Sie solle zunächst aufklären und sich direkt an die abladenden Personen richten, heißt es in der Verwaltungsvorlage.
Der Antrag der AfD-Fraktion, „die Stadt möge in Zusammenarbeit mit dem Zweckverband Abfallwirtschaft Celle kurzfristig ein wirksames und dauerhaftes Konzept entwickeln“, der im jüngsten Ausschuss für Umwelt und technische Dienste behandelt wurde, stieß keine Aktion seitens des Neuen Rathauses an.
„Die Fachverwaltung beschäftigt sich in laufender Verwaltungstätigkeit mit der antragsgegenständlichen Problematik und hat zuletzt umfassende Prüfungen hinsichtlich der Rechtmäßigkeit verschiedener Maßnahmen vorgenommen“, teilte das Rathaus mit Blick auf Kameraüberwachung mit. Diese sei jedoch aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht zulässig, informierte Hanssen die Ausschuss-Mitglieder. Attrappen hingegen sind erlaubt und werden die Beschilderungen, deren Herstellung in der kommenden Woche in Auftrag gegeben werden, ergänzen. Verantwortlich für die Pflege der Stellplätze sind die Betreibergesellschaften.
Iris Fiß (Unabhängige) regte an: „Manchmal hilft einfach ein Standortwechsel.“ Torsten Schoeps (WG) pflichtete ihr bei: „Alle genannten Hotspots sind abgelegen. Keine Fenster sind darauf gerichtet.“ Die soziale Kontrolle sei wichtig. Jens Hanssen entgegnete: „Wir haben zu wenige Standorte ausgewiesen, keiner will die haben.“
Personen, die die Containerstellplätze vermüllen, machen sich eines Vergehens nach dem niedersächsischen Abfallgesetz schuldig, das mit einem Bußgeld geahndet wird. Auch dieses soll auf den Beschilderungen deutlich zum Ausdruck gebracht werden.
