CELLE. Ein Förderbescheid des Landes ist eigentlich Grund zur Freude, aber ein "eher ungünstiges Timing", die Frage der Zuständigkeiten und eigenwilligen Interpretationen sorgen dieses Mal für kuriose Begleitumstände. Mitten in der Energiekrise, wo die Stadt die Lichter ausschaltet (CELLEHEUTE berichtete), erhält sie vom Land Niedersachsen fast 200.000 Euro für Herbst- und Winterbeleuchtung für die Innenstadt - für welche genau, da scheiden sich noch die Geister.
Förderung auf den Cent genau 198.697,27 Euro
Der Celler SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt dazu: "Die Stadt Celle erhält vom Niedersächsischen Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und regionale Landesentwicklung einen Förderbescheid über 198.697,27 Euro für das Projekt „Herbst- und Winterbeleuchtung in der Celler Innenstadt. Diese Mittel konnten aus dem EU-Aufbauhilfeprogramm REACT EU gewonnen werden und werden jetzt für Celle bereitgestellt. Es ist gut, dass diese Mittel in unserer Stadt ankommen – sie werden gerade jetzt dringend benötigt. Die Beleuchtung der Innenstadt ist nicht nur eine Frage der Optik, sondern auch der Sicherheit." Das Programm „Perspektive Innenstadt“ sei bereits im vorigen Jahr von der Landesregierung initiiert worden. Damit helfe die Landesregierung derzeit über 200 Kommunen bei zahlreichen Initiativen für ihre Innenstädte, insbesondere bei Infrastruktur-, aber auch bei Kunst- und Kulturmaßnahmen. Bereits vor wenigen Tagen wurden rund 150.000 Euro für Kulturprojekte in Celle freigegeben.
"Alle Anträge wurden bewilligt"
Auf Nachfrage von CELLEHEUTE zum gewählten Zeitpunkt, wo bundesweit zum Energiesparen aufgerufen wird und die Stadt Celle ein ganzes Maßnahmenpaket beschlossen hat, u.a. die Lichter an öffentlichen Gebäuden früher auszuschalten, ergänzt Schmidt: "Der Förderantrag ist deutlich vor der Energiekrise gestellt worden - allerdings hilft die Förderung natürlich jetzt umso mehr. Klare Antwort: Persönlich halte ich das auch für absolut richtig, insbesondere die Innenstadtbeleuchtung angeschaltet zu lassen – das ist auch eine Frage der Sicherheit. Da gibt es andere Bereiche, wo besser Energie eingespart werden kann. Den Förderbescheid selbst erhält die Stadt. Umgesetzt wird dies dann m.E. durch die Stadtwerke." Die Stadt Celle hat die Verantwortlichkeit der gesamten Straßenbeleuchtung vor gut einem Jahr an die Stadtwerke abgegeben.
Schmidt: "Innenstadtbeleuchtung eine Frage der Sicherheit" Verwaltung: "Wir setzen weiter auf Lichtkunst"
Die Stadt Celle schreibt dazu: "Der Verwaltung ist es einmal mehr gelungen, dass einer ihrer Förderanträge in einem positiven Bescheid mündet und zeitnah bewilligt wurde. Und das, obwohl die NBank im Rahmen des Förderprogramms 'Perspektive Innenstadt' eine Vielzahl an Anträgen zu bearbeiten hatte. Der Antrag wurde bereits vor der Energiekrise gestellt. Die LichtArt wird energiesparend mit Led ausgestattet. Wir setzen in Celle auf Lichtkunst und werden das Projekt auch weiterverfolgen." Ob mit der Förderung für "Herbst- und Winterbeleuchtung" die Lichtkunst gefördert werden darf, wo das Land offenbar eher den Sicherheitsgedanken im Fokus hat, ist nicht beantwortet. Wenn der Verwendungszweck ungeklärt bleibt, riskiert die Behörde eine Rückzahlung der Förderung. Schmidt jedenfalls holt zumindest das Eigenlob der Verwaltung auf den Boden der Tatsachen und stellt klar: "In dem Programm haben landesweit 207 Kommunen Anträge gestellt — und ausnahmslos alle wurden bewilligt."
