"Wir lassen uns nicht überfahren" - Gespräche über Pläne der Bahn in Berlin

Henning Otte, MdB; Volker Thürk; Tobias Schütte (Sprecher der Bürgerinitiativen zwischen Hamburg und Hannover); Thomas Bareiß, MdB und verkehrspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

BERLIN/CELLE. Auf Einladung des heimischen Bundestagabgeordneten Henning Otte (CDU) kam der Sprecher der Bürgerinitiativen zum Alpha-E, Tobias Schütte, nach Berlin. Ziel des Besuchs war es, das gemeinsame Anliegen der verschiedenen Bürgerinitiativen, die Umsetzung des Schienenausbaus gemäß Alpha-E an die Fachpolitiker in Berlin zu tragen. Im Namen der Initiativen verwies Schütte im Gespräch mit dem verkehrspolitischen Sprecher der Unionsfraktion, Thomas Bareiß, auf den Bürgerdialog von 2015 und das Abschlussdokument. Dieses findet sich sowohl im Bundesverkehrswegeplan 2030 wieder als auch im einstimmigen Beschluss im Niedersächsischen Landtag. Die Region sei sich einig, dass die Deutsche Bahn den Konsens zum Bestandsausbau respektieren müsse, anstatt Neubauplanungen voranzutreiben, so Otte.

Ein Gespräch mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesverkehrsminister, Michael Theurer, sei von Seiten des Ministeriums kurzfristig abgesagt worden. Bei einem Treffen mit Bundesverkehrsminister Volker Wissing dagegen kündigte Henning Otte eine parteiübergreife Veranstaltung für den Herbst an, bei der Vertreter aus den betroffenen Landkreisen mit dem Minister über das Alpha-E sprechen wollen. „Ich halte den Dialog nach wie vor für notwendig. Wenn die Deutsche Bahn einseitig vom Konsens abweicht, ist es umso wichtiger, direkt mit den politischen Entscheidern zu sprechen. Auch der Bundesverkehrsminister ist gehalten, den Konsens aus dem Bürgerdialog nicht zu unterlaufen. Wir in der Region lassen uns von der Bahn nicht überfahren“, so Henning Otte.