Quelle: Bundestag TV
BERLIN/CELLE. "Beim letzten Mal wurde das deutsche Volk wenigstens gefragt: 'Wollt ihr den totalen Krieg?' " Das fragte Joseph Goebbels im Februar 1943 - und 15.000 Zuhörer sprangen von ihren Sitzen und schrien begeistert: "Ja!" Der heimische AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Ehrhorn sieht Parallelen in der derzeitigen Politik um schwere Waffenlieferungen in die Ukraine und nutzte dieses Zitat gestern im Bundestag in einer Zwischenfrage. Er sehe die "ironische Zuspitzung" auf Nachfrage von CELLEHEUTE zwar aus dem Kontext gerissen - freue sich aber, wenn er damit eine "dringend notwendige Debatte" losgetreten habe. Ehrhorns Stellungnahme, unzensiert und unkommentiert: Der von Ihnen übersandte Videoausschnitt ist aus dem Kontext gerissen. Gestern Abend habe ich im Rahmen einer Debatte über einen Antrag der Linksfraktion („Kein Eintritt Deutschlands in den Ukraine-Krieg – Ausbildung an schweren Waffen in Deutschland beenden und künftig ausschließen“) eine Zwischenfrage gestellt, da mir inzwischen jedes Verständnis dafür fehlt, dass die Regierungsfraktionen und die CDU/CSU-Fraktion offenbar nicht mehr in der Lage sind, zu erspüren, wie gefährlich es ist, in eine direkte kriegerische Auseinandersetzung mit der Atommacht Russland zu geraten. Einziges Ziel kann für mich eine schnellst mögliche akzeptable Beendigung des Ukrainekrieges im Wege diplomatischer Verhandlungen sein. Mein Eindruck ist aber, dass sich unsere Regierung und die Unionsfraktion mittlerweile, amerikanischen und britischen Verlautbarungen folgend, von diesem Ziel verabschiedet haben und stattdessen auf einen langanhaltenden Ukrainekrieg mit all seinen mit Händen zu greifenden Risiken für den Weltfrieden setzen, weil sie darin die Chance sehen, Russland dauerhaft zu schwächen. Deshalb habe ich bei meiner Frage darauf hingewiesen, dass es bei einem fremden Konflikt nicht ausreichen kann, sich moralisch bedingungslos auf die Seite der „Guten“ zu stellen, sondern es für einen verantwortungsbewussten deutschen Politiker in aller erster Linie darum gehen kann, ob ein Handeln das eigene Volk gefährdet. In dem Zusammenhang habe ich auch darum gebeten, zur Kenntnis zu nehmen, dass der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages in einem Gutachten bereits dargelegt hat, dass die nun von der Bundesrepublik Deutschland begonnene und lauthals kommunizierte Ausbildung ukrainischer Soldaten völkerrechtlich als unmittelbare Beteiligung am Kriegsgeschehen gewertet werden kann. Weil ich das Gefühl habe, dass derartige nüchterne Überlegungen im Rahmen des Ukrainekrieges hierzulande in weiten Teilen von Politik und Medien keine Rolle mehr spielen, sondern man sich nur noch in eine unkalkulierbare, überhebliche Kriegsrhetorik hineinsteigert, habe ich als ironische Zuspitzung auf das Beispiel von Goebbels Sportpalastrede hingewiesen. Ich wollte mit dieser Persiflage einen längst überfälligen Denkanstoß provozieren, und verdeutlichen, wo uns in der Geschichte Kriegsjubel hingeführt hat, nämlich in den völligen Abgrund. Sollte mir gelungen sein, mit meiner Zwischenfrage, hier endlich in der Öffentlichkeit eine dringend erforderliche Debatte loszutreten, soll es mich freuen.
