Rag der Samtgemeinde Wathlingen tagt

Politik Von Extern | am Fr., 29.11.2019 - 15:08

NIENHAGEN. Am Mittwoch, den 11.12.2019, 18:00 Uhr, findet die Sitzung des Rates der Samtgemeinde Wathlingen statt. Sitzungsort: im Ratssaal des Rathauses Nienhagen, Dorfstraße 41, Nienhagen

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.09.2019
3. Mitteilungen und Berichte
4. Einwohnerfragestunde
5. Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Samtgemeinde Wathlingen auf Überprüfung der Einhaltung von Maßgaben der Bauleitplanung (B-Pläne) und der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO)
6. Ernennung des Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Wathlingen
7. Entlassung des stellv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Nienhagen aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
8. Ernennung des stellv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Nienhagen
9. Fortschreibung des Feuerschutzbedarfsplanes für die Jahre 2020-2024
10. Gründung einer Freiwilligen Feuerwehr in Truskavets (Westukraine) - Die Samtgemeinde Wathlingen schenkt der Partnerstadt Truskavets ein gebrauchtes ca. 30 Jahre altes Feuerwehrfahrzeug
11. Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wathlingen
12. Neuwahl der stellvertretenden Schiedsfrau für den Schiedsamtsbezirk Nienhagen
13. Umbildung eines Fachausschusses
14. Antrag des DRK Ortsverein der SG Wathlingen auf Bezuschussung eines Faltpavillons
15.   5. Satzung zur Änderung der Satzung der Samtgemeinde Wathlingen über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen) vom 01.03.1984
16. 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung (Schmutzwasser) der Samtgemeinde Wathlingen (Abwasserbeseitigungsabgabensatzung) vom 18.12.2008
17. Haushaltsplan 2020 des Abwasserbetriebes der Samtgemeinde Wathlingen
18. Haushaltssatzung nebst -plan der Samtgemeinde Wathlingen für das Haushaltsjahr 2020
19. Kennzahlenvergleich der Schwimmbäder, hier: Ergebnis der DGfdB-Umfrage
20. Unternehmensflurbereinigung Celle-Süd; hier: Planänderungen
21. Anfragen der Ratsmitglieder