*Aktualisiert* Rat der Gemeinde Faßberg tagt

Politik Von Extern | am Do., 19.11.2020 - 12:20

FASSBERG. Am Donnerstag, den 26.11.2020, findet um 19:00 Uhr im Haus Schlichternheide in Faßberg eine Sitzung des Rates der Gemeinde Faßberg statt. 

*Mitteilung vom 20.11.: 

Der geplante Tagesordnungspunkt 1010 „Standortwahl für den Schulneubau der Grundschule Faßberg“ wird abweichend von der bekanntgemachten Tagesordnung nicht in der Sitzung des Rates am 26.11.2020, sondern in einer separaten Ratssitzung am 08.12.2020 um 19 Uhr in der Oase – Haus Schlichternheide beraten. Eine amtliche Bekanntmachung zu dieser gesonderten Sitzung erfolgt fristgerecht.

Bei beiden Sitzungen ist zu beachten, dass aufgrund der jeweils zum Sitzungstermin geltenden coronabedingten Vorschriften die zulässige Anzahl von Zuschauern begrenzt sein wird und und bei Erreichen der zulässigen Besucheranzahl weiteren interessierten Bürgerinnen und Bürgern der Zutritt zum Sitzungsraum leider verwehrt werden muss. Sämtliche vorgeschriebene Hygienemaßnahmen werden natürlich berücksichtigt und sind auch von den Besuchern einzuhalten.“


Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung des Protokolls über die Ratssitzung am 08.10.2020
5. Einwohnerfragestunde
6. Berichte aus nichtöffentlichen Ratssitzungen
7. Unterrichtung des Rates über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
8. Berichte aus Sitzungen der Ratsausschüsse
9. Beschluss über die Annahme von Spenden
10. Standortwahl für den Schulneubau der Grundschule Faßberg (verlegt auf 8.12.)
11. Überarbeitung des Ortsrechtes zur Straßenreinigung
12. Beschluss eines Einzelhandels- und Nahversorgungskonzeptes für die Gemeinde Faßberg
13. Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2021 der Gemeinde Faßberg a) Anpassung und Fortführung des Investitionsprogramms und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung für den Planungszeitraum 2022 bis 2024 (§ 118 NKomVG) b) Haushaltssatzung 2021 mit Festsetzung des Haushalts- und Stellenplans (§§ 112 und 113 NKomVG) c) Wirtschaftsplan 2021 der Wirtschaftsbetriebe Faßberg GmbH
14. Einbringung von Anträgen: Antrag des Ratsmitgliedes Klaus Glagla auf Verbesserung der Infrastruktur auf den Wohnmobilstellplätzen der Gemeinde Faßberg
15. Einbringung von Anträgen: Antrag der SPD/B90-Gruppe auf Einrichtung eines Wander- und Radweges
16. Bericht aus dem Kreistag
17. Mitteilungen der Verwaltung
18. Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
19. Anfragen und Anregungen der Ortsvorsteher
20. Schließung der Sitzung
21. Zuhörerfragezeit