Rat der Gemeinde Langlingen tagt

Politik Von Extern | am Mo., 31.05.2021 - 16:32

LANGLINGEN. Eine nichtöffentliche und eine öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Langlingen findet statt am Dienstag, 15.06.2021, 18:45 Uhr Raum, Ort: Grundschule Langlingen/Turnhalle, Bahnhofstraße 6, 29364 Langlingen.

Hinweis der Samtgemeinde: Als Schutzmaßnahme zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist das Tragen einer Mund- Nasen-Bedeckung bei Betreten und Verlassen des Sitzungsraumes verpflichtend. Aus Infektionsschutzgründen wird die Zahl der Besucherinnen und Besucher auf maximal 25 Personen begrenzt. Diesen wird in der zeitlichen Reihenfolge ihres Eintreffens der Zutritt zur Sitzungsörtlichkeit gewährt. Es findet eine Datenerhebung zur Erfüllung der Vorgaben des Nds. Corona-VO statt. Erfasst werden persönliche Daten wie Name, Anschrift und Telefonnummer. Die Datenerhebung erfolgt zum Zweck der Nachverfolgung von Infektionsketten im Zusammenhang mit Covid- 19.

Tagesordnung:
TOP 1 bis 6 nichtöffentlich
TOP 7 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
TOP 8 Bericht des Bürgermeisters
TOP 9 Bericht der Verwaltung
TOP 10 Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde
TOP 11 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU Fraktion auf Sanierung der Schautafeln und Ergänzung der Beschilderung des Naturlehrpfades auf der ehemaligen Bahntrasse-Antrag Nr. 20
TOP 12 Bebauungsplan Nr. 14 "Kohlgartenweg"
a) Erneute Beratung und Beschlussfassung über den Planentwurf und seiner Begründung einschl. der Änderung, dass Nutzungen ausgeschlossen werden
b) Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung des Verfahrens gemäß § 13 b in Verbindung mit den §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 und 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
TOP 13 Bebauungsplan Nr. 20 "Dorfplatz Nienhof", 1. Änderung
a) Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der 1. Änderung (Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über den Planentwurf und Begründung einschl. Umweltbeitrag
c) Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung des Verfahrens nach § 13 a i.V. mit den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
TOP 14 Beratung und Beschlussfassung über den Erwerb einer Fläche zur Erweiterung des Dorfplatzes in Nienhof
TOP 15 Satzung "An der Kreisstraße" im Ortsteil Nienhof
a) Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der Satzung Nr. 1 A "An der Kreisstraße - Neu" mit Aufhebung der Satzung Nr. 1 "An der Kreisstraße" gemaß § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
b) Beratung und Beschlussfassung über den Planentwurf und die Begründung
c) Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung des Verfahrens nach § 34 Abs. 4 i.V. mit § 13 BauGB TOP 16 Anfragen und Anregungen
TOP 16 Bebauungsplan Nr. 22 "Südlich der alten Bahntrasse II" mit Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Südlich der alten Bahntrasse"
a) Erneute Beratung und Beschlussfassung über den Planentwurf und seiner Begründung einschl. der Änderung, dass Nutzungen ausgeschlossen werden
b) Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung des Verfahrens gemäß § 13 b in Verbindung mit den §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 und 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
TOP 17 Anfragen und Anregungen