SÜDHEIDE. Am Mittwoch, 14. Dezember 2016, findet um 18:00 Uhr, in der Kantine der Fa. Rheinmetall, Neuensothriether Straße 8, 29345 Südheide OT Unterlüß, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Südheide statt.

Auf der Tagesordnung:

  1. Eröffnung der Sitzung
    2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
    3. Feststellung der Tagesordnung
    4. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
    5. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
    6. Berichte aus gemeindlichen Ausschüssen und Gremien
    7. Unterbrechung der Sitzung für die Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
    8. Antrag des Ratsmitgliedes Carsten Rusitschka vom 28.09.2015 auf Unterstützung des Vereins “Freifunk Uelzen e.V.” durch die Gemeinde Südheide
    9. Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Mehrgenerationenhauses in der GS Unterlüß
    10. Büchereien der Gemeinde Südheide, hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
    11. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Gemeindebücherei Südheide, Landkreis Celle
    12. Verordnung über den Mindestabstand von Spielhallen innerhalb des OT Hermannsburg in der Gemeinde Südheide
    13. Widmung der Erschließungsstraße “Wilhelmstraße” im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Baven Nr. 12 “Osterfeld-Ost” als Gemeindestraße im Sinne des § 47 Absatz 1 Niedersächsisches Straßengesetz(NStrG)
    14. Widmung der Erschließungsstraße “Greunet Eck” im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Baven Nr. 11 “Greunet Eck” als Gemeindestraße im Sinne des § 47 Absatz 1 Niedersächsisches Straßengesetz(NStrG)
    15. 28. Änderung des Flächennutzungsplanes der vormaligen Gemeinde Hermannsburg
    a) Ergebnis der Beteiligungsverfahren gem. § 3(2) BauGB und § 4(2) BauGB
    b) Abwägung
    c) Eingriffsregelung
    d) Feststellung und Beschluss der 28. Änderung des Flächennutzungsplanes und der Begründung einschließlich Umweltbericht
    16. Bebauungsplan Bonstorf Nr. 8 “Schwarzwildgehege”
    a) Ergebnis der Beteiligungsverfahren gem. § 3(2) BauGB und § 4(2) BauGB
    b) Abwägung
    c) Eingriffsregelung
    d) Feststellung und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan und Begründung, einschließlich Umweltbericht
    17. 9. Änderung Bebauungsplan Nr. 8A “Celler Straße/Kumpenkamp”
    a) Ergebnis der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
    b) Abwägung
    c) Feststellung und Satzungsbeschluss zur 9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8A
    18. Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme; Umgestaltung u. Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses in Baven (Vorbereitung und Planung)
    a) Eigenmittelanteil
    b) Abgrenzung des Fördergebietes
    19. Überplanmäßige Aufwendungen 2/2016
    20. Überplanmäßige Auszahlungen 3/2016
    21. Haushalt 2017
    22. Vorlage des Jahresabschlusses 2014 der Gemeinde Hermannsburg
    23. Zuführung der Überschüsse zur ordentlichen Überschussrücklage
    24. Vorlage des Jahresabschlusses 2015 der Gemeinde Südheide
    25. Spendenangelegenheiten
    26.Anfragen nach § 17 Satz 2 der Geschäftsordnung
    27. Schließung (des öffentlichen Teils) der Sitzung