WINSEN/ALLER. Der Rat der Gemeinde Winsen (Aller) kommt zu seiner nächsten Sitzung zusammen am Donnerstag, 06.12.2018, 19:00 Uhr, in Dat Groode Hus – Saal, Museumshof, Winsen (Aller).

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Bericht der Verwaltung
4.   6. Änderung des Bebauungsplanes Winsen Nr. 14 „Westlich der Sandstraße“ -Satzungsbeschluss-
5.  31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Winsen (Aller) („Wiesenweg“) -Feststellungsbeschluss
6. Bebauungsplan Nr. 10 „Wiesenweg“, Ortsteil Meißendorf -Satzungsbeschluss
7. Grundsatzbeschluss für die Ersatzpflanzungen gefällter Bäume an Gemeindestraßen
8. Erneuerung Ziegeleiweg und Bremer Weg Teilabschnitt I
9. Antrag der GfW-Gruppe auf Entlastung des Durchgangsverkehrs durch Winsen (Aller) – Zukunftsplanung für Ortsumgehung anstoßen
10. Antrag der CDU-Fraktion zur Entschleunigung des in unsere Ortschaften einfließenden Verkehrs
11.   1. Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Gemeinde Winsen (Aller) – (Gefahrenabwehrverordnung) –
12. Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Winsen (Aller)
13. Antrag der GfW-Gruppe auf Berücksichtigung entsprechender Räumlichkeiten für eine Begegnungsstätte für Menschen ab 60 Jahren
14. Überarbeitung der Förderrichtlinien der Gemeinde Winsen (Aller) für Jugend, Kultur- und Sportvereine
15. Niederschrift über die Prüfung der Gemeindekasse am 07.06.2018 durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Celle
16. Betrauung der Wirtschaftsbetriebe Allertal GmbH mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Erbringung von Dienstleistungen im allgemeinen wirtschaftlichen Interesse in den Bereichen Schwimmbad und Tourismus auf der Grundlage des DAWI-Freistellungsbeschlusses der EU-Kommission
17. Beratung des Prüfungsberichts zum Jahresabschluss 2017 der Wirtschaftsbetriebe Allertal GmbH und Entlastung der Geschäftsführer
18. Wirtschaftsplan 2019 der Wirtschaftsbetriebe Allertal GmbH
19. Bestellung Jahresabschlussprüfer 2018 für die Wirtschaftsbetriebe Allertal GmbH
20. Aufstockung der Kapitalrücklage für die Wirtschaftsbetriebe Allertal GmbH im Jahr 2019 zur Sicherstellung der dauernden Leistungsfähigkeit
21. Zweckbindungsbeschluss für Grundsteuereinzahlungen
2.2 Anpassung der Budgetregeln zum Haushalt 2019
23. Haushalt 2019
24. Antrag der UWG-Fraktion auf Durchführung einer Bürgerbefragung
25. Antrag der UWG-Fraktion zum sozialen Wohnungsbau
26. Antrag der CDU-Fraktion auf Behebung der Raumnot der Grundschule Winsen (Aller)
27. Verfahren für die Neuwahl eines Ersten Gemeinderates, hier: Verzicht auf eine erneute Ausschreibung
28. Wahl des Ersten Gemeinderates und Neubesetzung der Funktion des Allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters
29. Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
30. Schließung der öffentlichen Sitzung

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