LANGLINGEN. Eine Sitzung des Rates der Samtgemeinde Flotwedel findet am Mittwoch, 30.08.2017, 19:00 Uhr
im Gasthaus Duda, Dorfstraße 23, 29364 Langlingen, statt.

Auf der Tagesordnung:
TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
TOP 2 Bericht des Samtgemeindebürgermeisters
TOP 3 Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde
TOP 4 Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung von Befugnissen gem. § 51 Abs. 3 Satz 2 des Niedersächsischen Beamtenversorgungsgesetzes auf den Dienstvorgesetzten (Grundsatzbeschluss)
Vorlage: 055/2017/FLO
TOP 5 Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung aufgrund einer Kalkulation, der die aktuelle Rechtsprechung zum Gemeindeanteil unter Berücksichtigung des Allgemeininteresses zugrunde liegt.
Vorlage: 031/2017/FLO
TOP 6 Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung von Schulbezirken in der Samtgemeinde Flotwedel (Schulbezirkssatzung)
Vorlage: 043/2017/FLO
TOP 7 Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP) des Landkreises Celle – Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange
Beratung und Beschlussfassung über die Abgabe einer Stellungnahme
Vorlage: 051/2017/FLO
TOP 8 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Flotwedel (Seniorenwohnpark Gutshof Eicklingen)
a) Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der Änderung – Aufstellungsbeschluss gem. § 2(1) Baugesetzbuch (BauGB)
b) Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf
c) Beratung und Beschlussfassung über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3(1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4(1) BauGB
Vorlage: 052/2017/FLO
TOP 9 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Flotwedel
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines „Städtebaulichen Vertrages“ gem. § 11 Baugesetzbuch (BauGB) mit der Fa. Wittenberg FIP zur Kostenübernahme der Planungskosten
Vorlage: 053/2017/FLO
TOP 10 Anfragen und Anregungen

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