NIENHAGEN. Am Mittwoch, den 12.12.2018, 18:00 Uhr, findet die nächste Sitzung des Rates der Samtgemeinde Wathlingen statt. Sitzungsort: im Ratssaal des Rathauses Nienhagen, Dorfstraße 41, Nienhagen

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 26.09.2018
3. Mitteilungen und Berichte
4. Einwohnerfragestunde
5. Antrag des Ratsherrn Jörg Makel auf Änderung der Friedhofssatzung der Samtgemeinde Wathlingen
6. Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Samtgemeinde Wathlingen auf Abwehr der Wassereinleitung aus anderen K+S-Werken in die Grube Niedersachsen-Riedel
7. Umbildung eines Fachausschusses
8. Beratung über den Ersatz für die Fraktionsmittel
9. Erlass einer Satzung der Samtgemeinde Wathlingen über die Entschädigung der Mitglieder des Rates und der ehrenamtlich Tätigen
10. Änderung der Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtung für Kinder (Hort)
11. Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben für den Betrieb der Ganztagsschule in Nienhagen
12. Ideensammlung des Kommandos der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Wathlingen im Zusammenhang mit dem Antrag der CDU-Fraktion auf Vorlage eines „Zukunftsplanes Feuerwehr“
13. Verkauf eines Feuerwehrfahrzeuges (Drehleiter) der Ortswehr Wathlingen
14. Fortschreibung des Feuerschutzbedarfsplanes für die Jahre 2019 – 2023
15. Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Adelheidsdorf
16. 21. Änderung des Flächennutzungsplanes, hier: 2 Änderungsbereiche in Adelheidsdorf-ländliches Wohnen
17. Aufhebungssatzung über die Straßenreinigungsgebührensatzung
18. Überplanmäßige Ausgaben für die Aufstellung der alten Garage auf der Naturkontaktstation
19. Überplanmäßige Ausgaben für die Heizungssanierung der Feuerwehr Adelheidsdorf
20. Überplanmäßige Einstellung von Haushaltsmitteln für die Heizungssanierung der Bücherei Nienhagen
21. Grundschule Nienhagen, Überplanmäßige Mittel Außensanierung Mensa-/Werktrakt
22. Bauhof der SG Wathlingen: Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Ersatzbeschaffung eines Kommunalschleppers nach einem wirtschaftlichen Totalschaden
23. Beschlussfassung über den Jahresabschluss der Samtgemeinde Wathlingen für das Haushaltsjahr 2017 und die Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG
24. Haushaltsplan 2019 des Abwasserbetriebes der Samtgemeinde Wathlingen
25. Haushaltssatzung nebst -plan der Samtgemeinde Wathlingen für das Haushaltsjahr 2019
26. Anfragen der Ratsmitglieder

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