Rat der Stadt Bergen tagt

Politik Von Extern | am Mi., 09.06.2021 - 16:01

BERGEN. Eine Sitzung des Rates der Stadt Bergen findet statt am Donnerstag, 17.06.2021 um 19:00 Uhr im "Großen Saal" des Stadthauses, 29303 Bergen, Lange Straße 1. Es wird darauf hingewiesen, dass aufgrund der coronabedingten Abstandsregelung nur eine begrenzte Anzahl von Besucherplätzen zur Verfügung steht. Auch Besucher müssen während der gesamten Sitzung einen Mund-Nasenschutz tragen, der nur zu Wortmeldungen abgelegt werden darf.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 11.03.2021

3. Amtliche Bekanntmachung

4. Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses, des Rates und der Ortsräte, die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst wurden

5. Bericht über die wichtigen Beschlüsse der Ratsausschüsse, die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst wurden

6. Entscheidung über Spenden und Zuwendungen

7. Stadtentwicklung in Bergen: Lukenstraße 1/Am Friedensplatz 11 hier: Herstellung einer neuen Gebäudeabschlusswand

8. Stadtumbau in Bergen: Mitfinanzierung Modernisierung des Gebäudes Celler Straße 4, Schaffung von möglichst barrierefreien Räumlichkeiten in den leerstehenden Obergeschossen für Dienstleistungen und Wohnen durch Umbau des Gebäudes

9. Stadtumbau in Bergen: Aufhebung des Beobachtungsstatus für Geschosswohnungsbestände im Musikerviertel

10. Stadtentwicklung in Bergen: Verkauf eines Objektes in der Gemarkung Bergen, hier: Römstedtstraße 8

11. Ankauf von Straßenflächen, Sülze, Am Steinberge 3265/2021

12. Erwerb von Grundstücksflächen zur zukünftigen Städtebaulichen Entwicklung

13. Verkauf einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Auf der Schanze  

14. Verkauf von zwei Verkehrsflächen in Wohlde an einen Privateigentümer  

15. Verkauf einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Auf der Schanze  

16. Übertragung einer Straßenfläche, Horstweg  

17. Veräußerung des Sportparks 3294/2021

18. Maßnahmen zur Vermeidung von Schottergärten  

19. Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Bergen für das Haushaltsjahr 2013

20. Mitwirkung der Bürger auf dem Online-Portal der Stadt Bergen hier: Antrag von Jürgen Patzelt und Dr. Virendra Singh

21. Resolution zur Abschaffung der kommunalen Straßenausbaubeiträge, hier: Antrag der SPD-Fraktion

22. Verkauf ehem. Navigelände, hier: Antrag der WG Bergen

23. Übertragung von Ortsratsmitteln, hier: Antrag von Gerd Friedrich

24. Priorisierung von Einzelbaumaßnahmen in den Ortschaften, hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 20.05.2021

25. Entscheidung zum Versand eines Schreibens an StS Ferlemann, BMVI hier: Mitteilung über das Ergebnis des Umlaufbeschlusses

26. Resolution zur Verwirklichung der Ausbauvariante Alpha E
hier: Mitteilung über das Ergebnis des Umlaufbeschlusses

27. Besetzung der Sitze in Verbänden und Vereinen, hier: Mitteilung über das Ergebnis des Umlaufbeschlusses

28. Bekanntmachungen, Anfragen und Anregungen

29. Einwohnerfragestunde