Ratssitzung Wietze

Politik Von Extern | am Mo., 15.06.2020 - 21:21

WIETZE. Am Dienstag, dem 23.06.2020 um 19:00 Uhr, findet die Sitzung des Rates der Gemeinde Wietze im Bürgersaal, 29323 Wietze, Neue Mitte 1-3 statt.

Hinweis:
Aus Infektionsschutzgründen wird die Zahl der Besucherinnen und Besucher auf max. 25 Personen begrenzt, denen in der zeitlichen Reihenfolge ihres Eintreffens der Zutritt zum Sitzungssaal gewährt wird.

Tagesordnung:

  1. 1  Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2  Feststellung der Tagesordnung

  3. 3  Bericht des Bürgermeisters über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

  4. 4  Bericht des Bürgermeisters aus Verbänden, Unternehmen und Einrichtungen mit kommunaler Beteiligung

  5. 5  Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

  6. 6  1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach den §§ 6 und 6b des Nds. Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Wietze (Straßenausbaubeitragssatzung)

  7. 7  Bebauungsplan Wietze Nr. 29 "Im Stillen Winkel"
    hier: Abschluss eines neuen Bauleitplan- und Erschließungsvertrages

  8. 8  Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe
    hier: Kosten für die Sanierung des Bohrturms (Turm 70) auf dem Gelände des Dt. Erdölmuseums

  9. 9  Berufung eines Gemeindewahlleiters und eines stellv. Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahl 2021

  10. 10  Bericht des Bürgermeisters über den Stand der laufenden Baumaßnahmen

  11. 11  Mitteilungen

  12. 12 Anfragen

Interessierte sind eingeladen, an der Sitzung teilzunehmen. Nähere Informationen über Sitzungen und die Ratsarbeit im Allgemeinen finden Sie auf der Homepage der Gemeinde Wietze unter www.wietze.de.