CELLE. Das Landgericht Lüneburg hat heute im Räumungsklage-Verfahren gegen das “Rio’s” der Stadt Recht zugesprochen. Die Stadt erhofft mit dem Abriss des Gebäudes am Neumarkt den Nordwall umbauen zu können, das Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig. Wir berichteten in unserer Facebook-Ausgabe.

Nach Ansicht der Richter sei der Pachtvertrag bereits 2015 ausgelaufen. Sämtliche Einlassungen der Stadt Celle hielt die Richterin in einer mündlichen Anhörung vor 14 Tagen zunächst nicht für räumungsrelevant. Allerdings soll es in einem nunmehr 21 Jahre alten Mietvertrag offenbar von Beginn an eine unrechtmäßige Klausel gegeben haben. Laut dieser sollte er sich alle fünf Jahre um fünf Jahre verlängern. Auch die Stadt glaubte offenbar an die Rechtmäßigkeit, denn zwei Tage vor Frist wurde dem Betreiberpaar gekündigt.

In einer Sonderklausel war die Miete auf 15 Jahre festgesetzt worden – offenbar ohne rechtlichen Bestand, was beide Seiten augenscheinlich bisher nicht wussten. Oliver Müller erklärt gegenüber CelleHEUTE, ggf. in Revision zu gehen, aber erst, wenn das schriftliche Urteil vorliegt. “Das Hinspiel ist verloren – aber frühestens im Mai nächsten Jahres werden wir sehen, wie es ausgeht.”

Stadtbaurat Ulrich Kinder erklärt: „Ich begrüße das Urteil, da es unsere Rechtsposition bestätigt. Wir warten jetzt erst einmal den Eingang des schriftlichen Urteils ab und ob die Gegenseite eventuell in Berufung geht. Anschließend werden wir uns mit den Pächtern ins Benehmen setzen und gemeinsam überlegen, wie ein geregelter Aus- bzw. Umzug des Betriebs organisiert werden kann.“

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Nach der Zustellung haben Oliver Müller und Dawn Doneck als Betreiber einen Monat Zeit, bis sie Berufung einlegen können. Dann käme es zu einem erneuten Verfahren, dieses Mal wenige Meter entfernt vor dem Oberlandesgericht Celle.

Eine Antwort zu ““Rio’s” verliert Räumungsklage in erster Instanz – Ausgang offen”

  1. Jan Hendrikx sagt:

    Schade, lieber Oliver und Dawn,
    Aber das Leben geht weiter, und man muss doch sicher in Celle eine alternative Location finden können.
    Viel Erfolg,
    Jan Hendrikx

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