HANNOVER/CELLE. „Anfang des Jahres haben wir in Celle den Beschluss gefasst: Wir werden die Gebühren für Kinder in Kindertagesstätten beginnend mit dem Kindergartenjahr 2018/2019 stufenweise abschaffen“, erklärt der Celler SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Schmidt nach der heutigen Debatte im Niedersächsischen Landtag.

„Den heutigen FDP-Antrag musste man in dieser Form allerdings ablehnen. Wir können die komplette Kita-Gebührenfreiheit erst dann umsetzen, wenn wir dafür ein solides finanzielles Fundament haben. Dazu muss die Gebührenfreiheit für alle Kita-Jahre in Niedersachsen gegenfinanziert sein, diese Gegenfinanzierung ist die FDP schuldig geblieben“, macht Schmidt deutlich.

Bisher habe die SPD alle Versprechen zur gebührenfreien Bildung in Niedersachsen gehalten. „Wir versprechen nur, was wir auch finanzieren können. So haben wir die Studiengebühren ab dem Jahr 2014 abgeschafft. Genau so haben wir es im Wahlkampf 2013 versprochen“, sagt Schmidt. Die Umsetzung der Gebührenfreiheit in Kitas schon 2017 könne man nicht seriös versprechen. „Dem müssen auch aufwändige Verhandlungen mit den Kommunen im Land vorausgehen, die Geld für Betrieb und Investitionen brauchen, außerdem müssen wir über die dann nötige Personalausstattung reden.“

Die SPD-geführte Landesregierung und die sie tragende Koalition habe so viel Geld wie noch nie in die Qualitätsverbesserung, Personalausstattung und bauliche Maßnahmen investiert. Beispiel ist die dritte Krippenkraft, die stufenweise seit dem 1. Januar 2015 an den Krippen in Niedersachsen eingeführt wurde. „Die Mittel für die Sprachförderung in der frühkindlichen Bildung haben wir von sechs auf 12 Millionen Euro verdoppelt“, betont Schmidt. Ebenso werden die Integrationsmittel des Bundes – 60 Millionen Euro jedes Jahr seit 2017 – den Trägern der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe für die Verbesserung von Personalausstattung und Gebäuden bei Kitas zur Verfügung gestellt.

„Davon profitiert auch das Celler Land. Allein im Landkreis Celle wurden mit Landesförderung seit Regierungsübernahme in 2013 461 neue Krippenplätze geschaffen, in ganz Niedersachsen sind es seit 2013 19.000 zusätzliche Plätze in den Krippen und Kitas. Die Finanzmittel für frühkindliche Bildung sind von 400 Millionen im Jahr 2012 zu Zeiten der CDU/FDP-Regierung auf heute 800 Millionen Euro gestiegen.“ Diese mache laut Schmidt deutlich: Gebührenfreie, qualitativ und personell optimal ausgestattete Kitas werde es in Niedersachsen nur mit der SPD geben.

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