Sitzung des Rates der Samtgemeinde Flotwedel

Politik Von Extern | am Mo., 29.06.2020 - 19:27

EICKLINGEN. Eine Sitzung des Rates der Samtgemeinde Flotwedel findet statt am Mittwoch, 08.07.2020, 18:30 Uhr, in der Mensa der Grundschule Eicklingen, Schulstraße 31, 29358 Eicklingen (Eingang am Deauvilleplatz).

Tagesordnung:
TOP 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
TOP 2
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters
TOP 2.1
Haushaltssatzung 2020; Genehmigung mit Auflage und Bedingung
TOP 2.2
Fortführung der Leader-Region "Aller-Fuhse-Aue"
TOP 3
Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde
TOP 4
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Öffentliche Interessen in öffentlicher Sitzung behandelt werden müssen
TOP 5
Beratung und Beschlussfassung über die Entlassung von Herrn stellv.Ortsbrandmeister Findekling aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als stellv. Ortsbrandmeister Oppershausen
TOP 6
Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Friedhofssatzung.
TOP 7
Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Friedhofsgebührensatzung.
TOP 8
Beratung und Beschlussfassung über die Sportförderung in der Samtgemeinde Flotwedel
TOP 9
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden für die Ortsfeuerwehr Wienhausen
TOP 10
Beratung und Beschlussfassung über die Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Flotwedel gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) i. V. mit § 13a BauGB (Bockelskamp Ost)
TOP 11
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss und die Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014.
TOP 12
Beratung und Beschlussfassung über einen Vertrag zur Partnerschaft und Zusammenarbeit mit dem Amt Odervorland (Briesen, Mark)
TOP 13
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Kindertagesstättenvertrags (Zuwendungsvertrag) mit der Arbeiterwohlfahrt Hannover gGmbH
TOP 14
Beratung und Beschlussfassung über eine stufenweise Abschaffung der finanziellen Beteiligung an der Schülerbeförderung von Bröckel nach Uetze -  Grundsatzbeschluss
TOP 15
Anfragen und Anregungen


Hinweise der Verwaltung für Zuhörer/innen:

Bitte benutzen Sie den Eingang zur Mensa am Deauvilleplatz! Als Schutzmaßnahme im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung verpflichtend. Diese sind zur Sitzung mitzubringen. Aus Infektionsschutzgründen wird die Zahl der Besucherinnen und Besucher auf maximal 15 Personen begrenzt. Diesen wird in der zeitlichen Reihenfolge ihres Eintreffens der Zutritt zur Sitzungsörtlichkeit gewährt. Aus diesem Grund werden insbesondere Vereine, Gruppen oder Initiativen gebeten, nur ein oder zwei Vertreter zur Sitzung zu schicken, um einer möglichst großen Anzahl von interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Teilnahme zu ermöglichen. Es findet eine Datenerhebung zur Erfüllung der Vorgaben des Niedersächsischen Corona-Verordnung statt. Erfasst werden persönliche Daten wie Name, Anschrift und Telefonnummer. Die Datenerhebung erfolgt zum Zweck der Nachverfolgung von Infektionsketten im Zusammenhang mit Covid-19.