BERGEN. Die nächste Sitzung des Rates der Stadt Bergen findet am Donnerstag, 12.09.2019, um 19:00 Uhr im Ratssaal
des Stadthauses, Lange Straße 1, 29303 Bergen statt. Dazu gibt es einen geänderten Tagesordnungsvorschlag.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2. Feststellung eines Mandatsverlustes im Rat der Stadt Bergen 2928/2019
3. Verpflichtung eines neuen Mitglieds im Rat der Stadt Bergen 2929/2019
4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 02.07.2019
5. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 20.06.2019
6. Amtliche Bekanntmachung
7. Bericht des Bürgermeister über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses, des Rates und der Ortsräte, die in
nichtöffentlicher Sitzung gefasst wurden
8. Bericht über die wichtigen Beschlüsse der Ratsausschüsse, die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst wurden
9. Entscheidung über Zuwendungen und Spenden 2935/2019
10. Neubesetzung in den Ausschüssen und Verbänden aufgrund eines Mandatswechsels 2930/2019
11. Verkauf von zwei Reihenhäusern in der Rosenstraße 19-23 und in der Tulpenstr. 1-5 in 29303 Bergen
12. Antrag des Ortsrates Offen vom 17.04.2018 auf Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Bergen
13. Kreditähnliches Rechtsgeschäft Wärmecontracting 2912/2019
14. Erstellung eines Liegenschaftskatasters: Anschaffung einer Software zur Verwaltung der städtischen Liegenschaften und Beauftragung der Bestandsdatenerfassung
15. Neubau des Feuerwehrgebäudes in Offen
16. Überplanmäßige Ausgabe für die Beschaffung von Trinkwasser-Systemtrennern für die Feuerwehr
17. Straßenausbaubeiträge für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung. hier: Aufwandsspaltungsbeschluss
18. Pachtvertrag Bürgerpark
19. Wohnungsbestand in der Seymourstraße, hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.08.2019
20. Bekanntmachungen, Anfragen und Anregungen
21. Einwohnerfragestunde

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