Stadtrat Bergen tagt

Politik Von Redaktion | am Fr., 07.06.2019 - 21:21

BERGEN. Zur Sitzung des Rates der Stadt Bergen am Donnerstag, 20.06.2019 um 19:00 Uhr, ist die Öffentlichkeit herzlich eingeladen. Die Sitzung findet im Ratssaal des Stadthauses, Lange Straße 1, 29303
Bergen statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 25.03.2019
3. Amtliche Bekanntmachung
4. Bericht des Bürgermeister über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses, des Rates und der Ortsräte, die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst wurden
5. Bericht über die wichtigen Beschlüsse der Ratsausschüsse, die in nichtöffentlicher Sitzung gefasst wurden
6. Feststellung zur Neubildung der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bergen 2882/2019
7. Neubildung des Verwaltungsausschusses 2879/2019
8. Wahl von drei stellvertretenden Bürgermeisterinnen/Bürgermeistern aus den stimmberechtigten Verwaltungsausschussmitgliedern (Beigeordneten)
9. Neubesetzungen in den Ausschüssen und neue Zuteilung der Ausschussvorsitze
10. Neubesetzung in Verbänden und Vereinen 2880/2019
11. Entscheidungen über Zuwendungen und Spenden 2875/2019
12.   45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bergen hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
13. Außenbereichssatzung der Stadt Bergen gemäß § 35 Baugesetzbuch (BauGB) Absatz 6 „Bollersen Nordwest“
a) Abwägungsbeschluss über Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
14. Erstmalige Aufstellung eines Lärmaktionsplanes der Stadt Bergen gemäß § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) zur Umsetzung der dritten Stufe der EU-Umgebungslärmrichtlinie
a) Abwägungsbeschluss über Stellungnahmen
b) Beschluss des Lärmaktionsplans
15. Stadtentwicklung in Bergen - Arrondierung der Flächen Stadthaus mit Umgestaltung der Freiflächen
und weiterer Einbeziehung in die Ortskernentwicklung, hier: Erwerb Grundstück Lange Straße 3/3A
16. Stadtumbau in Bergen - Sanierungsgebiet Ortskern Bergen, hier: Städtebauliche Einzeluntersuchung für die Grundstücke Celler Straße im Bereich der Nutzungsbrachen der ehemaligen Stadtpassage und des Geländes des ehemaligen NAAFI-Gebäudes
17. Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Bergen; hier: Rütherbahn
18. Ankauf von Grundstücksflächen in Nindorf 2841/2019-1
19.   1. Nachtragshaushalt 2019 2868/2019
20. Auflösung der Stadtentwicklungskommission, hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.01.2019
21. Umwandlung der Stadtpassage in eine Markthalle, hier: Antrag der WG-Fraktion vom 02.04.2019
22. Bekanntmachungen, Anfragen und Anregungen
23. Einwohnerfragestunde