HANNOVER. Der Zoll ist die Wirtschafts- und Einnahmeverwaltung des Bundes. Jahr für Jahr nimmt der Zoll rund die Hälfte der Steuern ein, die dem Bund zufließen und damit Investitionen in Bildung, Familie, Forschung oder Infrastruktur  möglich machen. Über die einzelnen Bereiche und jeweiligen Einnahmen informiert das Hauptzollam Hannover in einer Pressemitteilung:

Das Hauptzollamt Hannover erzielte im abgelaufenen Jahr Einnahmen von rund 1, 4 Mrd. Euro. Die aufkommensstärksten Verbrauchsteuern waren die Stromsteuer mit 206 Millionen Euro und die Energiesteuer mit 233 Millionen Euro.

Auch das Land Niedersachsen profitierte vom guten Ergebnis des Hauptzollamts. Rund 13 Millionen Euro Biersteuer, die das Hauptzollamt Hannover kassierte, fließen in die Landeskasse. Im Bezirk das Hauptzollamts Hannover sind rund 2,1 Millionen Fahrzeuge zugelassen. Dafür fielen im Jahr 2016 314 Millionen Euro Kraftfahrzeugsteuer an. Außerdem wurden fast 34 Millionen Euro Zölle, die an die EU nach Brüssel überwiesen wurden und 551 Millionen Euro Einfuhrumsatzsteuer vereinnahmt.

Das Hauptzollamt Hannover ist mit seinen Zollämtern Hannover Nord, Hannover Messe, Hannover Flughafen, Celle, Verden, Soltau, Lüneburg und Hameln mit Abfertigungsstelle Holzminden auch für die Warenabfertigungen im Straßen- und Luftverkehr zuständig. Das Hauptzollamt Hannover beschäftigte im Jahr 2016 rund 620 Zöllnerinnen und Zöllner. Dazu kommen 37 Nachwuchskräfte, die sich seit dem 1. August 2016 in der Ausbildung beim Hauptzollamt Hannover befinden.
Kontrolleinheit Verkehrswege
Die Kontrolleinheit Verkehrswege führt die zollamtliche Überwachung des Warenverkehrs durch. Diese sind auf Grund gemeinschaftsrechtlicher und nationaler Bestimmungen nach dem Wegfall der Kontrollen an den Binnengrenzen weiterhin vorgeschrieben. Die Kontrolleinheit Verkehrswege überprüfte im abgelaufenen Jahr rund 4.400 Fahrzeuge und etwa 6.000 Personen.

Bei diesen Kontrollen stellten die Zöllner 320.000 Zigaretten, 133 kg Tabak und in 60 Einzelfällen über 50 kg verschiedene Betäubungsmittel sicher. Ein sehr erfolgreiches Jahr hatte unser vierbeiniger Kollege „KEANO“, Er war maßgeblich an der Sicherstellung von 44 Kilogramm Betäubungsmittel beteiligt.

Bei den Kontrollen wurden außerdem mit 123 Vollstreckungsaufträgen 24.000 Euro eingezogen. In 330 Fällen kassierten die Zöllner 49.000 Euro Kraftfahrzeugsteuer. In 28 Fällen kam es zu Sicherstellung von 40 Waffen, Waffenteilen und 225 Feuerwerkskörpern. Insgesamt leiteten die Mitarbeiter der Kontrolleinheit Verkehrswege 211 Strafverfahren im abgelaufenen Jahr ein. Sechs Personen wurden festgenommen.
Finanzkontrolle Schwarzarbeit
Mit seinem Einsatz gegen die Schwarzarbeit trägt der Zoll zur gerechten und korrekten Abführung der Abgaben, wie zum Beispiel den Sozialversicherungs-beiträgen, bei. Schwarzarbeiter und ihre Auftraggeber schädigen alle: Sie betrügen die Sozialversicherung, hinterziehen Steuern und gefährden Arbeitsplätze.

Im Jahr 2016 wurden rund 700 Arbeitgeber überprüft. Im gleichen Zeitraum konnten 3.000 Straf- und 1.850 Bußgeldverfahren abgeschlossen werden. 3.350 Straf- und Bußgeldverfahren wurden neu eingeleitet. Die Gerichte verhängten 650.000 Euro Geldstrafen. Die Summe der festgesetzten Geldbußen betrug 800.000 Euro. Die Schadenssumme durch Schwarzarbeit belief sich auf 17,1 Millionen Euro. 12 Jahre Haftstrafen wurden von den Gerichten verhängt.

Leistungsbetrug war auch im Jahr 2016 das vorherrschende Delikt. Leistungsbetrug liegt vor, wenn ein Arbeitnehmer neben dem Bezug von Sozialleistungen einer Erwerbstätigkeit nachgeht und diese dem Leistungsträger nicht anzeigt.
Prüfungsdienst und Steueraufsicht
Der Prüfungsdienst des Zolls stellt sicher, dass Zoll- und Verbrauchsteuervorschriften eingehalten und die Waren ordnungsgemäß kaufmännisch erfasst werden. Die dafür erforderlichen Kontrollen finden in den Wirtschaftsbetrieben statt. Das Hauptzollamt Hannover führte 2016 mit seinem Prüfungsdienst 247 Prüfungen und 1.177 Überwachungs- und Steueraufsichtsmaßnahmen durch. Nach Auswertung der Prüfungsergebnisse wurden 3,5 Mio. Euro nachgefordert. Im gleichen Zeitraum wurden 1,1 Mio. Euro an zu viel gezahlten Steuern erstattet. Aufgrund der Prüfungsmaßnahmen wurden 77 Ordnungswidrigkeitenverfahren und 4 Strafverfahren eingeleitet.
Warenabfertigung und Postverkehr
Die enormen Warenströme, die heute „just in time“ fließen, kann der Zoll nur mit moderner Verfahrens- und Logistiktechnik bewältigen, um Kosten und Zeitaufwand in Grenzen zu halten, die gleichmäßige und gerechte Abgabenerhebung sicherzustellen und zugleich die Sicherheit der Lieferkette zu gewährleisten.
Mit den IT-Verfahren ATLAS (Einfuhr Drittlandswaren), AES (Ausfuhr Gemeinschafts-waren), EMCS (verbrauchsteuerpflichtige Waren) und NCTS (Versand) stehen Zoll und Wirtschaft effiziente IT-Systeme zur Verfügung.

Damit können Unternehmen alle Warensendungen von, nach und durch Deutschland elektronisch anmelden und abwickeln. Import- und exportorientierte Unternehmen können außerdem bei allen zollrechtlichen Abfertigungsprozessen Vereinfachungen beantragen, womit sich in aller Regel der Gang zum Zollamt erübrigt. Das spart allen Beteiligten Kosten und Zeit. Durch den weltweiten Internethandel ist auch die Anzahl der bearbeiteten Postsendungen der Zollämter des Hauptzollamts Hannover weiterhin hoch. Abgefertigt wurden im Jahr 2016 insgesamt rund 37.000 Päckchen und Pakete.
Gewerblicher Rechtsschutz – Produktfälschungen
Auch im Jahr 2016 konnten die Dienststellen wieder zahlreiche gefälschte Waren aus dem Verkehr ziehen. Insgesamt wurden 530 Verstöße registriert. Fast 37.000 gefälschte Markenartikel wurden festgestellt. Es handelte sich überwiegend um Sportbekleidung, Körperpflegeprodukte und elektronische Artikel. Der Gesamtwert der Originalwaren beläuft sich auf rund 3,9 Mio. Euro. Die Herkunftsländer liegen überwiegend in Asien.

Flughafen Hannover

Reiseverkehr
Am Flughafen Hannover sind 90 Zöllnerinnen und Zöllner mit der Abfertigung von Reisenden aus Drittländern und Frachtgut beschäftigt. Bei den Kontrollen im Reiseverkehr wurden 170.000 Zigaretten und 240 Kilogramm Tabak sichergestellt. Für mitgebrachte Waren kassierte der Flughafenzoll im Jahr 2016 rund 260.000 Euro Abgaben. Die Einfuhr von Milch- und Fleischprodukten unterliegt strengen Regelungen. Zum Schutz der menschlichen Gesundheit wurden über 3.000 Kilogramm Lebensmittel eingezogen. Auch im Jahr 2016 wurden leider wieder Verstöße gegen das Washingtoner Artenschutzübereinkommen festgestellt. Fechterschnecken, Korallen, Kakteen und Kaviar gehörten zu den illegalen Souvenirs.
Frachtverkehr
Außergewöhnliche Feststellungen trafen die Zöllner im Juli und im November 2016. Im Juli wurden zwei Frachtsendungen aus China eingehend kontrolliert. Insgesamt entdeckten die Zöllner dabei 2.498 gefälschte Markenartikel mit einem Gewicht von 1.800 Kilogramm. Darunter waren 1.873 Paar Schuhe, 289 Handtaschen und Rucksäcke und verschiedene Textilien von Herstellern bekannter Premiummarken. Der Wert der Originalwaren beläuft sich auf rund 730.000 Euro.

Im November war es eine Sendung aus den Vereinigten Arabischen Emiraten, die ebenfalls für die Ukraine bestimmt war. Diesmal waren es Plagiate aus dem Bereich Kosmetik und Parfum. Insgesamt 22.100 Artikel. Der Wert der Originalwaren beträgt 1.456 Mio. Euro. Insgesamt stellten die Flughafenzöllner im Jahr 2016 rund 33.000 Plagiate fest. Im Einfuhrbereich wurden 75.000 Warenpositionen abgefertigt. Der Ausfuhrbereich verzeichnete 500.000 Warenpositionen. Die Einnahmen des Zollamts Flughafen lagen mit 143 Millionen Euro deutlich über dem Vorjahresergebnis (129 Mio. Euro).

Zollamt Celle
Auf ein erfolgreiches Jahr kann das für den Landkreis Celle und Teile der Landkreise Uelzen und Gifhorn örtlich zuständige Zollamt Celle zurückblicken. 2.500 Postpakete wurden im Jahr 2016 durch das Zollamt Celle abgefertigt. Dabei wurden auch wieder Plagiate festgestellt. Es handelte sich überwiegend um Sportartikel, Handtaschen oder Accessoires. Der Wert der Originalwaren beläuft sich auf rund 6.000 Euro. An den Einnahmen des Hauptzollamts Hannover war die Celler Dienststelle mit 16 Mio. Euro beteiligt.

Der Ein- und Ausfuhrbereich ist unverändert geblieben. Rund 15.000 Warenpositionen in der Einfuhr und 147.000 Positionen in der Warenausfuhr wurden gezählt. Der Warenkreis besteht überwiegend aus Zubehör für die Tiefbohrindustrie, Wasseraufbereitungsanlagen, Edelstahlrohre, Erzeugnisse für die Druckindustrie sowie Fahrzeuge mit Spezialaufbauten.

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