KONYA/CELLE. Der Celler CDU-Bundestagsabgeordnete und verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte, ist heute mit einer Bundestagsdelegation auf dem türkischen Stützpunkt Konya eingetroffen. Der Besuch findet formal unter Führung der NATO statt. Im Juli hatte die Türkei einen Besuch deutscher Abgeordneter auf dem Luftwaffenstützpunkt Konya kurzfristig abgesagt.

Anlässlich des aktuellen Besuches betonte Otte, es müsse grundsätzlich möglich sein, dass Verteidigungspolitiker als zuständige Fachpolitiker die deutschen Soldaten im Auslandseinsatz besuchten. „Denn die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Was den Einsatz in Konya angeht, so möchte ich betonten, dass der Kampf gegen das Terrornetzwerk des Islamischen Staates für uns Priorität hat. Die AWACS-Aufklärungsflüge der NATO unter Beteiligung der Bundeswehr dienen genau diesem Zweck. Und wenn man sieht, wie der IS im Irak und in Syrien inzwischen immer weiter auf dem Rückzug ist und an Einfluss verliert, dann kann man auch sagen: Unser Einsatz ist erfolgreich.“

Der Besuch zeige auch, dass die NATO nicht nur Verteidigungsbündnis, sondern auch eine Wertegemeinschaft sei. Die Mitglieder stünden füreinander ein. So habe die Auseinandersetzung mit der Türkei um das Besuchsrecht in diesem Fall gelöst werden können.

Am Abend zog Otte eine Bilanz des heutigen Tages: „Wir haben heute den NATO-Stützpunkt im türkischen Konya besucht, von wo aus die Bundeswehr mit 16 anderen Nationen einen AWACS-Einsatz fliegt, um ein Luft-Lage-Bild über dem Gebiet der NATO zu bekommen und einen Beitrag leisten zu können im Kampf gegen den Terror des „Islamischen Staates“. Diese Reise unter der Leitung der stellvertretenden NATO Generalssekretärin verlief völlig komplikationslos. Es gab keinerlei Restriktionen durch die türkische Seite. Unseren Soldaten geht es in Konya gut und sie können ungehindert ihren Auftrag erfüllen. Diese Reise macht uns zuversichtlich, dass wir auch zukünftig ohne Schwierigkeiten unsere Truppen als Verteidigungs-Politiker besuchen können. Die von der Opposition oftmals geäußerten Vorwürfe gegen die Bundeswehr, die gewonnenen Daten würden missbräuchlich verwendet werden, sind abwegig. Dies hat der Besuch klar gezeigt. Ebenso haltlos sind die von der SPD getätigten Äußerungen einer Mandatsverlängerung nicht zuzustimmen, wenn es keinen Truppenbesuch geben kann. Dieser Besuch hat klargestellt, dass der Einsatz unserer Soldaten in Konya die Unterstützung des Parlamentes verdient. Die CDU/CSU wird dieser Mandatsverlängerung zum Ende des Jahres zustimmen.“

Gruppenfoto der Delegation, vor dem Abflug auf dem Melsbroek Air Base in Brüssel, (von links): Major General Dawn M. Dunlop Force Commander, Henning Otte MdB, CDU, Verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold MdB, SPD, Obmann und Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Julia Obermeier MdB, CSU, Mitglied der Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmisch MdB, SPD, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, Dr. Alexander Neu MdB, DIE LINKE, Obmann der Fraktion DIE LINKE, Rose Gottemoeller, stellvertretende Generalsekretärin der NATO, Brigadegeneral Karsten Stoye, Kommandeur des NATO E-3A-Verbandes, Lorenz-Meyer Minnemann, stellvertretender Direktor des Private Office von Herrn Stoltenberg, Generalsekretär der NATO, Dr. Reinhard Brandl, CSU, Mitglied der Verteidigungsausschusses, Dr. Tobias Lindner Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mitglied der Verteidigungsausschusses. Foto: Hans-Ulrich Gerland

Gruppenfoto der Delegation, vor dem Abflug auf dem Melsbroek Air Base in Brüssel, (von links): Major General Dawn M. Dunlop Force Commander, Henning Otte MdB, CDU, Verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold MdB, SPD, Obmann und Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Julia Obermeier MdB, CSU, Mitglied der Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmisch MdB, SPD, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, Dr. Alexander Neu MdB, DIE LINKE, Obmann der Fraktion DIE LINKE, Rose Gottemoeller, stellvertretende Generalsekretärin der NATO, Brigadegeneral Karsten Stoye, Kommandeur des NATO E-3A-Verbandes, Lorenz-Meyer Minnemann, stellvertretender Direktor des Private Office von Herrn Stoltenberg, Generalsekretär der NATO, Dr. Reinhard Brandl, CSU, Mitglied der Verteidigungsausschusses, Dr. Tobias Lindner Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mitglied der Verteidigungsausschusses. Foto: Hans-Ulrich Gerland

 

 

 

 

Sie müssen sich registrieren oder anmelden, um diesen Beitrag zu kommentieren.