*Akualisiert* Politische Gremien als Videokonferenz? UWG Nienhagen will online teilnehmen

Politik Von Redaktion | am So., 17.01.2021 - 17:15

NIENHAGEN. Die UWG im Rat der Gemeinde Nienhagen und die UWG/BL/BfANW-Gruppe im Samtgemeinderat Wathlingen möchten anstelle von kommunalpolitischen Präsenzsitzungen Hybridsitzungen. Dabei könnte jeder Teilnehmer selbst entscheiden, ob er vor Ort präsent ist oder am Bildschirm teilnimmt. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion jetzt eigenen Angaben zufolge bei der Verwaltung eingereicht. Zum Hintergrund teilt die UWG mit:

"Die Verwaltungsleitung der Gemeinde Nienhagen besteht darauf, den Verwaltungsausschuss am 26. Januar als Präsenzsitzung durchzuführen. Der Gesetzgeber ermöglicht eigentlich den Politikern aus Sorge rund um Covid-19 eine Teilnahme per Videoschaltung (Hybridsitzung genannt). Mit dem teuer angeschafften Beamer im Hagensaal plus etwas Erweiterung, wäre das kein Problem. Die Verwaltung besteht nach Rückfrage der Fraktion jedoch auf Teilnahme vor Ort, weil der Saal groß genug sei. Außerdem müsste man FFP2 Masken tragen. 

Die UWG hat jetzt kurzfristig einen Antrag gestellt, der zukünftig diese Option der Hybridsitzung ermöglichen soll. Jeder Politiker kann dann für sich selbst entscheiden. Die unabhängige Wählergemeinschaft hat sich jetzt entschieden an den nächsten Sitzungen nicht teilzunehmen. 

Auch die Teilnahme am Samtgemeindeausschuss am 20. Januar wurde von der UWG/BL/BfANW- Gruppe aus diesem Grund abgesagt. In einer solchen Phase der Pandemie, sind Präsenzsitzungen ein falsches Signal, heisst es aus der Fraktion."

*Auf Anfrage von CELLEHEUTE teilt Nienhagens Bürgermeister Jörg Makel dazu mit: 

"Bei der von der UWG angesprochenen Sitzung werden sich insgesamt maximal zehn Personen in einem Saal treffen, der über 300 Quadratmeter groß ist und sowohl quer gelüftet, also auch über eine Abluftanlage verfügt, d.h. für jeden Teilnehmer stehen 30 Quadratmeter zur Verfügung. Zudem ist das Tragen von FFP 2-Masken Verpflichtung. Wer hier ein Risiko sieht aber andererseits mit verantwortet, dass unsere Schulen bis heute nicht mit Raumluftfiltern ausgestattet sind, sollte sich fragen, ob seine Argumentation tatsächlich tragbar ist.

Aber ja, auch die Durchführung von Hybridsitzungen wird derzeit von uns in technischer, rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht geprüft. Die Durchführung von Präsenzsitzungen reduzieren wir schon seit Beginn der Pandemie auf das absolut notwendige Maß.