Wirrwarr um "Maskenpflicht" auf Celler Wochenmarkt

Politik Von Redaktion | am Do., 15.10.2020 - 09:23

CELLE. Obwohl die Landesregierung und der Landkreis bereits vergangene Woche die Auflage aufgehoben hat, auf Wochenmärkten einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, hält die Celler Verwaltung nach ersten Berichten weiterhin daran fest. Grund: Die Behörde hat das Hausrecht. Wir meldeten gestern in unserer App sowie den Facebook- und Twitter-Kanälen. Behördensprecherin Myriam Meißner bestätigte die Entscheidung zunächst heute wie folgt:

"Wir machen von unserem Hausrecht Gebrauch. Klar, wenn man morgens um 7 Uhr auf dem Markt ist, herrscht noch kein großes Gedränge. Besucht man ihn aber beispielsweise am Sonnabendvormittag, so wird es schon mal eng. Von daher macht das Tragen von Masken durchaus Sinn. Wir sehen das derzeit als Empfehlung geboten. Das ist auch im Sinne der Marktbeschicker, die diese Maßnahme begrüßen. Damit sich unser Wochenmarkt auch weiterhin seiner großen Beliebtheit erfreuen kann, ist der Mund-Nasenschutz zur Sicherheit von Kunden und Standbetreibern – neben den Abstandregeln – eine kluge Wahl."  

Auf unsere Nachfrage, ob es nun ein Ver- bzw. Gebot oder eine "Empfehlung" sei, ergänzte sie: "Wir 
sagen derzeit bewusst 'Empfehlung', denn nach der aktuellen Verordnung des Landkreises besteht auf dem Wochenmarkt zwar keine generelle Maskenpflicht mehr. Aber immer dann, wenn die gebotenen Abstände von 1,5 m nicht eingehalten werden, ist demnach eine Maske zu tragen. Von daher empfehlen wir den Besucherinnen und Besuchern, das Tragen des Mund-Nasenschutzes grundsätzlich. Ein Ver- bzw. Gebot besteht eben nur dann, wenn es abstandmäßig buchstäblich eng wird."

De facto wird also entgegen der bisherigen Darstellung (Zitat in einer Tageszeitung "Landkreis hat mit Stadt nicht gesprochen") die Regel des Landkreises / des Landes umgesetzt, diese nach außen lediglich verklausuliert. Meißner bestätigt: "Wir setzen nach wie vor darauf, dass all überall beim Besuch des Wochenmarktes grundsätzlich eine Maske getragen werden sollte. Wir können das derzeit aber nur als Empfehlung deklarieren, da die Verordnung des Landkreises ja etwas anderes besagt." Auch die Schilder auf dem Wochenmarkt muss man genau lesen. Das Wort "bitte" bestätigt nach gängiger Rechtssprechung die Empfehlung. Die allgemeine Aufforderung ist somit nicht einklagbar. 

Auch diese Corona-Maßnahme scheint rechtlich nicht kontrollierbar zu sein und kann für entsprechende Auseinandersetzungen sorgen, aber "w
ir haben ja seit jeher eine Marktaufsicht. Auch der Landkreis schaut stichprobenartig mal vorbei – so die bisher gängige Praxis", ist Meißner zuversichtlich.